Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 41 SGB II – Seite 16
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
1.059 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.059 Entscheidungen
Arbeitslosengeld II · Antrag auf Zusicherung zu den Aufwendungen für eine neue … · Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses nach erfolgtem Umzug · Unzulässigkeit eines Fortsetzungsfeststellungsantrags
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialhilfe · Grundsicherung bei Erwerbsminderung · Einkommens · und Vermögenseinsatz
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Grundsicherung für Arbeitsuchende · SGB II · Mitwirkungspflicht · eheähnliche Lebensgemeinschaft · Eilrechtsschutz
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Berücksichtigung einer Erbschaft als Einnahme · Anforderung an die Einordnung einer Erbschaft als …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Wert des Beschwerdegegenstandes · Anforderungen an die Beschwerdebegründung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch auf Rundung der Leistungen zur Sicherung des … · Aufrundung der Leistungen für Unterkunft und Heizung · Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und … · Rechtsschutzinteresse bei geringem Streitwert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Rundungsvorschrift · kein subjektives Recht · kein eigenständiger Anspruch auf Aufrundung und Auszahlung … · Anspruch auf rechtliches Gehör
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf · Übernahme der Kosten für nicht verschreibungspflichtige … · Sicherstellung der medizinischen Versorgung durch die …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erstattungsfähigkeit der Kosten des Widerspruchsverfahrens … · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch als Grundlage einer …
Sozialrecht
Berücksichtigung der Aufwandsentschädigung eines … · Zulässigkeit der Anrechnung eines Erwerbstätigenfreibetrags …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
kein eigenständiges subjektives Recht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsgewährung an einen EU-Ausländer im Rahmen des … · Leistungsausschluss bei Aufenthalt zur Arbeitssuche · Folgenabwägung · rückwirkende Leistungsgewährung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
krankheitsbedingter Grund als medizinischer Grund · Diabetes mellitus · sozialgerichtliches Verfahren · Streitgegenstand
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
keine grundsätzliche Bedeutung gem § 144 Abs 2 Nr 1 SGG · keine Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · abgelaufenes Recht · Kosten der Unterkunft
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der … · Entscheidungsreife · geringfügige Erfolgsaussicht
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten sind die Aufhebung und die Rückforderung von Leistungen zur Sicherung des …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Beginn der Jahresfrist erst nach Anhörung der Beteiligten · Arbeitslosengeld II · Berechnung der individuellen Rückforderungsbeträge
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Schülerbeförderungskosten
Sozialrecht
Berechnung des Zuschlags · maßgebender Vergleichszeitraum für einen Teilmonat · Kalendertag
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme und Rückforderung von überzahlten … · grobe Fahrlässigkeit · Nichtlesen des Bescheides
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
selbst genutztes Hausgrundstück · Straßenausbaubeitrag · Verteilung auf mehrere Monate · Angemessenheitsprüfung
Sozialrecht Aufgehoben
Neben- bzw Betriebskosten für das selbst genutzte … · Berücksichtigungsfähigkeit von Kanalanschlussgebühren nach … · Aufteilung nach Kopfzahl der Unterkunftsnutzer · Angemessenheitsprüfung
Sozialrecht Abgeändert
Abzug für Warmwasserbereitung · Anteil in der Regelleistung · keine isolierte Erfassung der Warmwasserkosten · keine Berücksichtigung einer nachträglichen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Lebensmittel- bzw Konservierungsstoffunverträglichkeit · Notwendigkeit eines Sachverständigengutachtens · Abtrennbarkeit des Streitgegenstands bei Leistungen zur … · keine Bindungswirkung der Leistungsversagung für zukünftige …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Umfang der Aufklärungspflicht des Gerichts zum …
Sozialrecht
Familienrecht Abgeändert