§ 5 SGB II – Rechtsprechung (557 Entscheidungen) – Seite 11

SG Wiesbaden 16. Kammer Beschluss 23.10.2006

Der am 23. August 2006 bei dem Sozialgericht Wiesbaden eingegangene Antrag, mit dem der Antragsteller …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 28.09.2006

Im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ist streitig, ob der Antragsteller Anspruch auf Leistungen zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 25.09.2006

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens um die Gewährung der Kosten für …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 14.09.2006 zitiert von 4

Die Kläger begehren die Übernahme von Sozialbeiträgen zum Schulgeld für den Besuch einer Waldorfschule

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.08.2006

Streitig ist die vorläufige Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch Zweites …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.08.2006 zitiert von 2

Höhe der Grundsicherungsleistungen im Alter nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 19.07.2006

Die Klägerin begehrt die Übernahme der Kosten einer Haushaltshilfe

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 07.07.2006

Die am 00.00.1984 geborene Antragstellerin ist Mutter des am 00.00.2004 geborenen T. Die Antragsgegnerin …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 04.07.2006 LS

Sozialhilfe – kranker bzw behinderter Mensch

Nichtvorliegen eines Grundpflegebedarfs · Haushaltshilfe · Hilfe zur Pflege · Vorrangigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 22.06.2006

Gemäß § 86b Abs. 2 S. 2 SGG sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in …

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 14.06.2006

Streitig sind Leistungen der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) für Mai 2006 und …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Frankfurt am Main 55. Kammer Beschluss 14.06.2006 LS

Sozialhilfe – notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen

Barbetrag zur persönlichen Verfügung · Leistungspflicht des Sozialhilfeträgers bei fehlenden … · Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 17.05.2006

Die Beteiligten streiten noch, ob den Antragstellern Leistungen nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 15.05.2006

Die notwendige Beiladung der Antragsgegnerin zu 2 war aufzuheben, denn der Antrag auf Erlass einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 03.05.2006

Der Antragsteller und Beschwerdeführer (folgend: Antragsteller), der seit dem 1. Oktober 2005 Leistungen nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Koblenz Urteil 20.04.2006

Der Kläger wendet sich gegen die von der Beklagten in der Zeit vom 01.05.2005 bis 31.07.2005 vorgenommene …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 04.04.2006

Die Beschwerdeführerin begehrt im Wege des Erlasses einer einstweiligen Anordnung die Verpflichtung der …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 28.03.2006

Arbeitslosengeld II – Sozialhilfe

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Aufforderung zur Kostensenkung · 6-Monats-Frist · befristeter Mietvertrag bzw Kündigungsausschluss

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 27.03.2006

Die Antragsgegnerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen die Entscheidung des Sozialgerichts Konstanz (SG) …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 20.03.2006

Der Kläger begehrt die Anerkennung eines zusätzlichen, über die Regelleistung hinausgehenden Bedarfs im …

Sozialrecht

OLG Celle Urteil 15.03.2006 LS zitiert von 2

Vom Unterhaltsberechtigten bezogenes Arbeitslosengeld II ist bei der Berechnung von Ehegattenunterhalt …

Familienrecht Abgeändert

SG Darmstadt 18. Kammer Urteil 15.03.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Bedarfsdeckung für Sonderbedarfe

verfassungskonforme Auslegung · Hilfe in sonstigen Lebenslagen · Zulässigkeit der Klage · Streitgegenstand

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 13.03.2006

Die notwendige Beiladung des Antragsgegners zu 2 war, was auch noch im Rechtsmittelzug zulässig ist (vgl. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 07.03.2006

Der Antragsteller erhält von der Beigeladenen zur Sicherung seines Lebensunterhalts Arbeitslosengeld II (Alg …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Beschluss 09.12.2005

Mit Bescheid vom 31.08.2005 verfügte Einstellung der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 08.12.2005

Die Beteiligten streiten um die Wiederaufnahme der Energiezufuhr zu der Wohnung des Antragstellers

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 07.12.2005

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen für die Wahrnehmung des elterlichen Umgangsrechts

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 01.12.2005

Prozesskostenhilfe ist nach §§ 73a SGG - Sozialgerichtsgesetz - ,114 ff ZP0 - Zivilprozessordnung - nicht zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Osnabrück Urteil 21.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob es sich bei dem I. in J. um eine stationäre Einrichtung im Sinne …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 19.10.2005

Auch zur Überzeugung des Senats kann das Erwerbseinkommen von Frau L nicht deshalb als "zweckbestimmte …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.10.2005

Der Antragsteller hat unter Berücksichtigung der vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Maßstäbe …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 23.09.2005

Arbeitslosengeld II – Übernahme der Kosten für die Wahrnehmung des Umgangsrechtes mit dem getrennt lebenden …

Regelleistung · abweichende Erbringung · Nachrang der Sozialhilfe · ergänzende Hilfe in sonstigen Lebenslagen

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Beschluss 16.09.2005

Die Antragsteller begehren die darlehensweise Übernahme von Energiekostenschulden durch den Antragsgegner im …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 16.09.2005

Die Antragstellerin begehrt die Übernahme für die Kosten einer Haushaltshilfe

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen 20. Kammer Urteil 16.09.2005

Die Antragsteller begehren die darlehensweise Übernahme von Energiekostenschulden durch den Antragsgegner im …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.09.2005

Streitig ist die Frage, ob die Antragsgegnerin verpflichtet ist, für die Antragsteller eine Nachforderung für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 07.09.2005

Der Antragsteller begehrt die Übernahme von Stromkostenschulden im Wege der einstweiligen Anordnung

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 24.08.2005

Die Statthaftigkeit der Beschwerde folgt aus § 172 Abs. 1 Sozialgesetzbuch (SGG), wonach gegen die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.08.2005

Die Antragstellerinnen, die laufende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 11.08.2005

Die Antragstellerin ist Bezieherin von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 08.08.2005

Der 1934 geborene Antragsteller begehrt im Rahmen der Grundsicherung im Alter höhere Regelsatzleistungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.07.2005

Die Beteiligten streiten um die Übernahme rückständiger Stromkosten und um die erneute Belieferung mit Strom

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Beschluss 14.07.2005

Der Antragsteller begehrt die darlehensweise Übernahme von Stromkostenschulden durch den Antragsgegner im …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 24.06.2005

Im Ergebnis zu Recht hat das SG die Ag im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 14.06.2005

Die Antragsteller begehren die darlehensweise Übernahme ihrer Energiekostenschulden durch den Antragsgegner …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 01.06.2005

Nach § 86b Abs. 2 Satz 1 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) kann das Gericht der Hauptsache, soweit nicht ein …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 31.05.2005

Die Antragstellerin begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 30.05.2005 LS

Für die früher in § 11 Abs. 3 BSHG und nunmehr in § 27 Abs. 3 SGB XII vorgesehene Hilfe für …

Sozialrecht

SG Hannover Beschluss 24.05.2005

Die Beteiligten streiten um den Krankenversicherungsschutz der Antragstellerin im Wege des einstweiligen …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 19.05.2005

Der Antragsteller (Ast) begehrt die Übernahme von Mietkosten für die von seiner Mutter ererbte Wohnung in B …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen