Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 7 SGB II – Seite 100
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
5.810 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.810 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss bei Unterbringung in Einrichtung zum … · Abgrenzung des Jugendarrestes als Zuchtmittel
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlbeträge des Ehegatten · Bedarfsermittlung · Absetzung Versicherungspauschale
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung … · gesetzliche Fiktion der Erwerbsunfähigkeit · tatsächliche Beschäftigung unter den Bedingungen des … · JVA als stationäre Einrichtung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Mietvertrag · Beteiligung der Eltern · Bonität · keine Bedarfsdeckung zu zwei Dritteln
Sozialrecht
Arbeitslosengeld II – Leistungsanspruch zur Deckung unabweisbarer, laufender, nicht nur einmaliger …
laufendes Verfahren · Leistungserbringung auch für Zeitraum vor BVerfG … · Mehrbedarf eines erwerbsfähigen schwer- und gehbehinderten … · keine analoge Anwendung von § 28 SGB 2 bzw § 30 SGB 12
Sozialrecht
Wohnflächengrenze · Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl · Zahl der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft · Angemessenheitsprüfung
Sozialrecht
Zuschuss statt Darlehen nach § 9 Abs 4 SGB 2 · Anfechtungs- und Verpflichtungsklage · Untersuchungsmaxime · Hilfebedürftigkeit
Sozialrecht
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Nachzahlung von Arbeitsentgelt und Abfindung in Raten · Zuflussprinzip · Zufluss nach Antragszeitpunkt
Sozialrecht
Hilfebedürftigkeit · Haushaltsgemeinschaft · Vermutungsregelung · Unterstützung durch Verwandte
Sozialrecht
Bedarfsgemeinschaft · dauernd getrennt lebende Ehegatten · Anwendung von familienrechtlichen Grundsätzen · Trennungswille
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Zu den Anforderungen an die Ermittlung des Anspruchsumfangs … · insb Ermittlungsausfall bzgl des kindesspezifischen … · Erfordernis eines Leistungsanspruch zur Deckung … · Frist zur Neuregelung bis 31.12.2010, keine Rückwirkung bzw …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
zeitweilige Bedarfsgemeinschaft · vorübergehende Unterbringung des Kindes in … · regelmäßige mehrtägige Aufenthalte im Elternhaushalt · kein Leistungsausschluss für Nichterwerbsfähige wegen …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Vereinbarkeit mit Gemeinschaftsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Glaubhaftmachung der Bedürftigkeit · Vorlage des aktuellen Arbeitslosengeld II-Bescheides · Angaben zu den Rubriken A-D der Erklärung über die …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
erhöhter Wohnflächenbedarf durch Wahrnehmung des … · verfassungskonforme Auslegung · Angemessenheitsprüfung · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Anwaltsverschulden · Unzulässigkeit der bedingten Klageerhebung · rechtswidrige Bewilligung von Arbeitslosengeld II bei … · kein Anspruch auf weitere Leistungen wie Mehrbedarf
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Förderungsfähigkeit dem Grunde nach
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen