Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Urteile zu § 7 SGB II – Seite 70
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
5.809 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.809 Entscheidungen
Übernahme der Kosten für die Auszugsrenovierung · Zweifel an der Wirksamkeit der Mietvertragsklausel · Notwendigkeit der Kostensenkungsaufforderung vor …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Einkommensermittlung eines Grundsicherungsempfängers · Berücksichtigung der an einen selbständigen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialhilfe · SGB XII · Wohnkosten · Mietverhältnis · Behinderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausscheiden des minderjährigen Kindes aus der … · keine Bedarfserhöhung für das Kind nach § 5a AlgIIV 2008 …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten darum, ob die behinderte Klägerin während der Zeit der Teilnahme an einer …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bindung an Sozialleistungsbescheide · keine eigene Einkommensberechnung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf bei Alleinerziehung · Aufteilung bei nachhaltiger Entlastung des betreuenden …
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Unterhaltsvorschuss · Kindergeld · Arbeitslosengeld II
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Absehen von Sicherung des Lebensunterhalts
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Duldung · Abschiebungsverbot
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Anforderungen an die Annahme eines Mehrbedarfs wegen … · Zulässigkeit der einvernehmlichen Verlängerung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Grenzen der Amtsermittlungspflicht des Sozialgerichts bei einer Entscheidung über die Höhe der dem …
Ausschluss einer Übernahme von Schulden des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · EuFürsAbk
Sozialrecht
partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · keine Bestellung eines besonderen Vertreters · absoluter Revisionsgrund · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · Aufteilung der einmaligen Einnahme auf Verteilzeitraum · vorzeitiger Verbrauch
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Vermögensberücksichtigung · teils selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe · Berücksichtigung der Gesamtwohnfläche
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zusatzkosten für kieferorthopädische Versorgung · Mehrbedarf bei unabweisbarem laufenden besonderen Bedarf · Beschränkung der medizinisch notwendigen Versorgung durch …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlendes schlüssiges Konzept · Untersuchungsmaxime · Ausfall der Erkenntnismöglichkeiten · Anwendung der Wohngeldtabelle
Sozialrecht Revision zurückgewiesen