Urteile zu § 7 SGB II – Seite 90

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

5.810 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

5.810 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss

Kosten der Unterkunft bei selbst bewohntem Wohneigentum · Berücksichtigung von Einnahmen aus der Vermietung von … · Ermittlung von Mieteinnahmen bei Darlehensverpflichtungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 18

Warmwasserabschlag von den Heizkosten · isolierte Erfassung der Warmwasserkosten · Heizkostenabrechnung nach HeizkostenV

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 22

Leistungsausschluss für Studenten · Anspruch auf Mehrbedarf wegen Alleinerziehung · Mindesteinkommensgrenze · keine Berücksichtigung von Regelbedarf und Kosten der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 5. Senat Beschluss LS

kein Leistungsausschluss für Auszubildende · Maßnahmen im Rahmen der Förderung der Teilhabe behinderter … · Ausbildungsgeld

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss

Vorläufige Leistungsgewährung im einstweiligen Rechtschutz … · Übernahme von Mietschulden · Anforderung an den Anordnungsgrund bei der Übernahme von …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS

Anspruch auf Rundung der Leistungen zur Sicherung des … · Aufrundung der Leistungen für Unterkunft und Heizung · Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und … · Rechtsschutzinteresse bei geringem Streitwert

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 10

Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer Einrichtung zum … · Ersatzfreiheitsstrafe gem § 43 StGB

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Anspruch auf Übernahme von Kosten der Unterkunft einer … · Erwerbsunfähigkeit als wesentliche Veränderung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 38

gemischte Bedarfsgemeinschaft nach SGB 2 · keine Anrechnung von Arbeitslosengeld II als … · Einkommenseinsatz · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS zitiert von 3

Vermögensberücksichtigung · Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung gegen die … · Nichtigkeit des Vertrages wegen fehlender notarieller … · keine baldige Beschaffung eines Hausgrundstücks

Sozialrecht Aufgehoben