§ 7 SGB II – Rechtsprechung (5.810 Entscheidungen) – Seite 91

BSG 14. Senat Urteil 26.05.2011 LS zitiert von 109

Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf · Übernahme der Kosten für nicht verschreibungspflichtige … · Sicherstellung der medizinischen Versorgung durch die …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 26.05.2011 zitiert von 73

Sozialgerichtliches Verfahren – Beschränkung des Streitgegenstandes

Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze in Bremen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 14. Senat Urteil 26.05.2011 LS zitiert von 19

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Bürgermeister und … · keine zweckbestimmten Einnahmen · Absetzung von Werbungskosten und des Freibetrages bei …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 26.05.2011 zitiert von 21

Arbeitslosengeld II – Beschränkung des Streitgegenstandes

Angemessenheit der Unterkunfts- und Heizkosten · Angemessenheitsmaßstab · Wohnflächengrenze · Sachsen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 10. Senat Urteil 26.05.2011 LS zitiert von 4

Elterngeld – Anspruchsdauer

Elterngeld für 14 Monate bei zusammenlebenden Eltern · Partnermonate · Betreuung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 25.05.2011

Die Antragsteller begehren die Bewilligung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.05.2011

Die Beteiligten streiten um die Frage, in welcher Höhe das von den Klägern zu 1. und 2. bezogene Elterngeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 24.05.2011 LS

Die Aufforderung an den Hilfeempfänger, eine Altersrente zu beantragen, stellt einen Verwaltungsakt dar, der …

Sozialrecht Abgeändert

SG Berlin 149. Kammer Urteil 24.05.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dessau-Roßlau 2. Kammer Beschluss 20.05.2011

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung der Aufwandsentschädigung eines … · Zulässigkeit der Anrechnung eines Erwerbstätigenfreibetrags …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Nordhausen 12. Kammer Urteil 18.05.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vertretung der Bedarfsgemeinschaft · Erlöschen eines fehlerhaft berechneten individuellen … · Verweis auf den Ausgleich im Innenverhältnis

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss 17.05.2011

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsgewährung an einen EU-Ausländer im Rahmen des … · Leistungsausschluss bei Aufenthalt zur Arbeitssuche · Folgenabwägung · rückwirkende Leistungsgewährung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss 17.05.2011

Die Antragsteller begehren die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.05.2011

Der 1969 geborene Antragsteller zu 1), die 1975 geborene Antragstellerin zu 2) und deren Kinder, die 1992 und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.05.2011 zitiert von 4

Zuschuss zur privaten Pflegeversicherung nach SGB II

SGB II · Privatversicherung · Zuschuss · Pflegeversicherung · Kostenübernahme

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.05.2011 zitiert von 5

Gewährung von Kosten der Unterkunft und Heizung nach SGB II

SGB II · Unterkunftskosten · Angemessenheit · Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts · Heizkosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 9. Senat Urteil 12.05.2011

Der Kläger begehrt die Übernahme von Miete und Mietnebenkosten für die Dauer seines Haftaufenthaltes nach den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.05.2011

Der Kläger begehrt die Übernahme von Miete und Mietnebenkosten für die Dauer seines Haftaufenthaltes nach den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 11.05.2011

Anrechnung einer Betriebskostenerstattung auf die Bewilligung von Grundsicherungsleistungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 11.05.2011 LS zitiert von 4

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts

zuständige Behörde · Grundsicherung für Arbeitsuchende · örtliche Zuständigkeit des Grundsicherungsträgers als … · gewöhnlicher Aufenthalt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 55. Kammer Urteil 11.05.2011 LS

Arbeitslosengeld II – monatliche Betreuungskosten für den Aufenthalt in einer Kindertageseinrichtung

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · keine Kostenübernahme von Kostenanteilen des Zuschlages der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 11.05.2011 zitiert von 1

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeit in … · zweckbestimmte Einnahme · Sachsen-Anhalt

Sozialrecht Aufgehoben

SG Hildesheim Beschluss 11.05.2011

Der 1973 geborene Antragsteller zu 1. ist kosovarischer Staatsangehöriger und eigenen Angaben, zuletzt aus …

Sozialrecht

BSG 4. Senat Urteil 10.05.2011 LS zitiert von 82

Arbeitslosengeld II – kein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung

krankheitsbedingter Grund als medizinischer Grund · Diabetes mellitus · sozialgerichtliches Verfahren · Streitgegenstand

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 4. Senat Urteil 10.05.2011 LS zitiert von 27

Arbeitslosengeld II – keine Übernahme der Kosten für Schulbücher für das Schuljahr 2006/2007

kein Erlass der Pflicht zur Rückzahlung eines Darlehens … · Einkommensberücksichtigung · Zweckidentität des Kindergeldes

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 10.05.2011

Die Antragstellerinnen begehren im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung der Antragsgegnerin …

Sozialrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 04.05.2011 LS zitiert von 1

Verlängerung eines Aufenthaltserlaubnis bei Ausweisungsgrund

Verwaltungsrecht

SG Aachen Urteil 03.05.2011

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Grundsicherungsleistungen im Zeitraum vom 22.12.2009 bis 31.05.2010

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 02.05.2011

Der Kläger begehrt die Übernahme der Miete während der Zeit seiner Untersuchungshaft (U-Haft)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.05.2011

Die Rechtsvorgängerin des Antragsgegners (im Folgenden: Antragsgegner) ersetzte, nachdem zwischen ihm und dem …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 29.04.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Entziehungsbescheid · Antragstellung bei einer anderen Behörde · Leistungsausschluss von Auszubildenden · Ausbildungsförderung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 29.04.2011 LS

Ein Entziehungsbescheid nach § 66 Abs. 1 SGB I kann nicht darauf gestützt werden, dass der Betroffene keinen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 29.04.2011

Ob die Klägerin in dem Verfahren des Herrn M… S… (S.) wegen Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 28.04.2011

Der Kläger erstrebt die Gewährung höherer Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalt nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 26.04.2011

Der am 00.00.1961 geborene Antragsteller ist leiblicher Vater des am 00.00.2002 geborenen Kindes B X. Durch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.04.2011

Streitig ist die Höhe des Anspruchs des Antragstellers auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Berlin 174. Kammer Urteil 20.04.2011

Arbeitslosengeld II – Bedarfsgemeinschaft eines unverheirateten volljährigen Kindes mit einem Elternteil vor …

Begriff der Haushaltsgemeinschaft · Untermietvertrag · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.04.2011

Das Sozialgericht hat im Ergebnis und in der zutreffenden ausführlichen Begründung zu Recht den Antrag des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Hildesheim Urteil 19.04.2011

Die Beteiligten streiten um Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) für einen Zeitraum …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.04.2011

Die Beteiligten streiten um die Aufhebung der Bewilligung von Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.04.2011

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 201. Kammer Urteil 18.04.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 18.04.2011

Das Sozialgericht hat die Antragsgegnerin mit dem mit der Beschwerde angefochtenen Beschluss vom 25.02.2011 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 14. Der Senat Beschluss 15.04.2011 LS

Für einen Freigänger, dessen Haftentlassung nicht sicher abzusehen ist, sind Unterkunftskosten zur Erhaltung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 15.04.2011

Der am 00.00.1988 geborene Antragsteller wohnte zusammen mit seinen Eltern und seinem am 00.00.1987 geborenen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss 15.04.2011 LS

Arbeitslosengeld II – Leistungsausschluss bei längerer Unterbringung in stationärer Einrichtung

Strafgefangener im offenen Vollzug · Unterkunft und Heizung · sozialgerichtliches Verfahren · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Aufgehoben

FG Hamburg 2. Senat Urteil 14.04.2011 LS zitiert von 4

Kraftfahrzeugsteuer für einen ausländischen PKW

Steuerrecht

SG Düsseldorf 37. Kammer Urteil 14.04.2011

Die Beteiligten streiten um die zuschussweise Gewährung von Leistungen nach dem SGB II im Zeitraum vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.04.2011

Die Antragsteller begehren die einstweilige Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Gewährung von Leistungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 13.04.2011 LS zitiert von 211

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfungen · qualifizierter Mietspiegel · Betriebskostenübersichten · Stadt Freiburg

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen