Urteile zu § 7 SGB II – Seite 92

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

5.810 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

5.810 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rückforderung zu Unrecht gezahlter Kosten der Unterkunft · Anforderung an die Annahme einer grober Fahrlässigkeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 166
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung anhand des Berliner Mietspiegels 2007 · Einpersonenhaushalt · Prüfung der kalten Betriebskosten nach örtlicher … · getrennte Angemessenheitsprüfungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 96
Arbeitslosengeld II – Unterkunfts- und Heizkosten

Angemessenheitsprüfung anhand des Berliner Mietspiegels · Vergleichsraum · Stadtgebiet Berlin · Referenzmiete

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

unzumutbare Wohnverhältnisse · Erforderlichkeit des Umzugs

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Gotha 40. Kammer Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Schülerbeförderungskosten

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Wohnungserstausstattung · Leistungsausschluss eines Schülers wegen Bezugs von … · Erstbezug der eigenen Wohnung während der Ausbildung · ausbildungsgeprägter Bedarf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG NRW Beschluss
Grundsicherungsleistung bei gemeinsamer Wohnung

Bedarfsgemeinschaft · Hilfebedürftigkeit · Sozialgesetzbuch II · einstandsgemeinschaft · einzelne Wohnnutzung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
VG Saarland 10. Kammer Beschluss LS zitiert von 1
Rücknahme einer Niederlassungserlaubnis

Sicherung des Lebensunterhalts

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 58
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Auskunftsverlangen des Grundsicherungsträgers · sozialgerichtliches Verfahren · kein Austausch der Rechtsgrundlage · keine Umdeutung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 26
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss nach § 7 Abs 4 SGB 2 bei Strafgefangenen · Ersatzfreiheitsstrafe gem § 43 StGB · Einrichtungsbegriff · Ausnahme bei Aufnahme eines konkreten …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 149. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Umfang der Aufklärungspflicht des Gerichts zum …

Sozialrecht