Sozialrecht
Urteile zu § 7a SGB II – Seite 10
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
997 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7a SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
997 Entscheidungen
Rücknahme der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Auszahlung Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung · Einkommensberechnung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Teilaufhebung der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Auszahlung Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung · Einkommensberechnung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gleichbehandlungsgebot · Sozialhilfe · Aufenthaltsrecht · EU-Recht · Vorabentscheidung
Sozialrecht
Übernahme der Unterkunftskosten für die bisherige Wohnung … · Abgrenzung von Wohnungsbeschaffungskosten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg
Sozialrecht Abgeändert
Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis … · Datenerhebung
Sozialrecht Aufgehoben
Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Bad Schmiedeberg · schlüssiges Konzept nach Datenneuauswertung · Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis …
Sozialrecht Aufgehoben
Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Thüringen · schlüssiges Konzept · Anforderungen an die Vergleichsraumbildung
Sozialrecht Abgeändert
sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei fehlendem … · Pflegekind · Freizügigkeits- und Aufenthaltsrecht als sonstiger … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht
Sozialdatenschutz · Anspruch eines Leistungsberechtigten auf Entfernung seiner …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · kein horizontaler Verlustausgleich bei Einkommen aus … · "Aufhebung" einer vorläufigen Leistungsbewilligung · endgültige Entscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Vierpersonenhaushalt im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald … · Angemessenheitsprüfung · Fehlen eines schlüssigen Konzepts · Erkenntnisausfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze für Einpersonenhaushalt · Alleinerziehende mit Kind · Deckung des Kindesbedarfs aus eigenem Einkommen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familiennachzug · Visumspflicht · gesundheitliche Versorgung · Unterhaltsverpflichtung · Ausländerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Feststellung von Erwerbsfähigkeit · Verletzung der Mitwirkungspflicht beim Verdacht einer … · Ermessen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlungen aus Altersvorsorgevertrag · kein Schonvermögen nach Ablauf der Ansparphase und Beginn …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlungen aus Altersvorsorgevertrag · kein Schonvermögen nach Ablauf der Ansparphase und Beginn …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
gesicherter Lebensunterhalt · Wirkung einer Verpflichtungserklärung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anrechnung von Einkommen und Vermögen · Erbteil als verwertbares Vermögen · Folgenabwägung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren über … · darlehensweise Leistungsgewährung gegen Verpfändung eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Zweipersonenhaushalt in der Lutherstadt Wittenberg in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis Wittenberg
Sozialrecht Aufgehoben
Die Antragsteller begehren Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts im Wege des einstweiligen …
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss wegen Unterbringung in einer …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
fehlende tatsächlichen Aufwendungen für die Unterkunft nach …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
angemessene Wohnungsgröße · Zusammenleben eines Elternteils mit einem unter 25-jährigen … · Ein- oder Zweipersonenhaushalt · Unterscheidung zwischen minder- und volljährigen Kindern
Sozialrecht
Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Mühlhausen im Unstrut-Hainich-Kreis … · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Anforderungen an die Vergleichsraumbildung im …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
vorläufige Bewilligung wegen unklarem Einkommen · Erstattungsforderung nach endgültiger Entscheidung · keine Verwirkung vor Ablauf der Verjährungsfrist
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beweislastumkehr bei Aufhebungs- und Rücknahmeentscheidungen · erschwerte Sachverhaltsaufklärung · Verantwortungssphäre des Leistungsempfängers · Belehrungspflicht über Zeugnisverweigerungsrecht nach § 384 …
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellung des Hilfebedarfs · Berücksichtigung einer Erstattung aus … · Zufluss des Erstattungsbetrags als Anrechnungsvoraussetzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen