Urteile zu § 8 SGB II – Seite 20

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.235 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.235 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil zitiert von 10

Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer Einrichtung zum … · Ersatzfreiheitsstrafe gem § 43 StGB

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Anspruch auf Übernahme von Kosten der Unterkunft einer … · Erwerbsunfähigkeit als wesentliche Veränderung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 149. Kammer Urteil LS

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot

Sozialrecht Aufgehoben
SG Dessau-Roßlau 2. Kammer Beschluss

Berücksichtigung der Aufwandsentschädigung eines … · Zulässigkeit der Anrechnung eines Erwerbstätigenfreibetrags …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss

Leistungsgewährung an einen EU-Ausländer im Rahmen des … · Leistungsausschluss bei Aufenthalt zur Arbeitssuche · Folgenabwägung · rückwirkende Leistungsgewährung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil zitiert von 1

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeit in … · zweckbestimmte Einnahme · Sachsen-Anhalt

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 201. Kammer Urteil LS

kein Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 26

Leistungsausschluss nach § 7 Abs 4 SGB 2 bei Strafgefangenen · Ersatzfreiheitsstrafe gem § 43 StGB · Einrichtungsbegriff · Ausnahme bei Aufnahme eines konkreten …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 148. Kammer Beschluss LS

kein Leistungsausschluss für ausländischen Staatsangehörigen · angefochtene Ausweisung · Aussetzung der Vollziehbarkeit der Abschiebung · Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS

einstweiliger Rechtsschutz · Regelungsanordnung · Auswirkung von vorhandenem Schonvermögen auf Anordnungsgrund · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS

Kostenübernahme von Instandsetzungsarbeiten am selbst … · Darlehen analog § 22 Abs 5 S 1 und 2 SGB 2 · Beibehaltung des Wohneigentums · tatsächlicher Nachweis der Kosten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss

örtliche Zuständigkeit des Grundsicherungsträgers · gewöhnlicher Aufenthalt · Schausteller mit wechselnden Arbeitsorten · kein Leistungsausschluss wegen fehlender Erreichbarkeit in …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 26

kein Anspruch gem § 21 Abs 4 SGB 2 · keine unmittelbare oder analoge Anwendung von § 28 Abs 1 S … · keine Erhöhung der Regelleistungen · kein Anspruch gem § 23 Abs 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Einkommensberücksichtigung · Unfallrente nach Wehrdienstbeschädigung bei der … · Überführung in die gesetzliche Unfallversicherung nach … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen