Urteile zu § 9 SGB II – Seite 49

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

3.413 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.413 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 62
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Krankengeld · keine Absetzung des Freibetrages bei Erwerbstätigkeit · Absetzung der mit der Erzielung des Einkommens verbundenen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 94
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Rückzahlung von Arbeitslosengeld nach dem Zuflussmonat …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 42
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Rückerstattung von in Zeiten der Hilfebedürftigkeit … · Einsparungen im Bereich des Haushaltsenergieanteils der … · Abgrenzung von den Rückzahlungen im Bereich des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 18
Arbeitslosengeld II – Einkommensberücksichtigung

Stromkostenerstattung nach Jahresabrechnung · Nichtberücksichtigung von Einnahmen aus Einsparungen im …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BVerwG 1. Senat Urteil LS zitiert von 26
Niederlassungserlaubnis aus humanitären Gründen

Voraussetzung der Sicherung des Lebensunterhalts · Bedarfsgemeinschaft · unterhaltsberechtigte Familienangehörige

Verwaltungsrecht
BVerwG 1. Senat Urteil LS zitiert von 47
Niederlassungserlaubnis aus familiären Gründen

Voraussetzung der Sicherung des Lebensunterhalts · Bedarfsgemeinschaft · deutsche Familienangehörige

Verwaltungsrecht
SG Berlin 149. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

Renovierungskosten bei Beendigung des Mietverhältnisses · mietvertragliche Verpflichtung · Zusicherung für die Durchführung von Schönheitsreparaturen · kopfteiliger Anteil an Renovierungskosten bei …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an die Annahme einer Bedarfsgemeinschaft bei … · Voraussetzung eines Anspruchs auf Mehrkosten wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung einer Erbschaft als Einnahme · Anforderung an die Einordnung einer Erbschaft als …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss
Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft bei selbst bewohntem Wohneigentum · Berücksichtigung von Einnahmen aus der Vermietung von … · Ermittlung von Mieteinnahmen bei Darlehensverpflichtungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 51
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtswidrigkeit der Rücknahme von Leistungsbewilligungen · Verfahrensmangel durch fehlende Anhörung eines Kindes der … · keine Zurechnung des Verhaltens des Vertreters der … · keine Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 22
Kinderzuschlag – Hilfebedürftigkeit

Leistungsausschluss für Studenten · Anspruch auf Mehrbedarf wegen Alleinerziehung · Mindesteinkommensgrenze · keine Berücksichtigung von Regelbedarf und Kosten der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss für Auszubildende · Maßnahmen im Rahmen der Förderung der Teilhabe behinderter … · Ausbildungsgeld

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Leistungsberechnung

Anspruch auf Rundung der Leistungen zur Sicherung des … · Aufrundung der Leistungen für Unterkunft und Heizung · Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und … · Rechtsschutzinteresse bei geringem Streitwert

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen