Urteile zu § 9 SGB II – Seite 52

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

3.414 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.414 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS

Kostenübernahme von Instandsetzungsarbeiten am selbst … · Darlehen analog § 22 Abs 5 S 1 und 2 SGB 2 · Beibehaltung des Wohneigentums · tatsächlicher Nachweis der Kosten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss

örtliche Zuständigkeit des Grundsicherungsträgers · gewöhnlicher Aufenthalt · Schausteller mit wechselnden Arbeitsorten · kein Leistungsausschluss wegen fehlender Erreichbarkeit in …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 9

Berechnung des Unterkunftskostenzuschusses bei … · Ermittlung des Unterkunftsbedarfs und fiktive … · Einkommensberücksichtigung · zweckbestimmte Einnahmen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 19

Ausschluss · Leistungsberechtigter nach dem AsylbLG · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BGH XII. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 10

Übergang von Unterhaltsansprüchen nach altem Recht

Familienrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Einkommensberücksichtigung · Unfallrente nach Wehrdienstbeschädigung bei der … · Überführung in die gesetzliche Unfallversicherung nach … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 1. Senat Urteil LS zitiert von 117

Sicherung des Lebensunterhalts für Kernfamilie · Ausnahmefall · Sozialhilfebezug kein Ausweisungsgrund · Bemessung des Unterhaltsbedarfs

Verwaltungsrecht
SG Berlin 128. Kammer Beschluss LS

Bedarfsgemeinschaft · Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft · Vermutungsregelung · unzureichende Sachverhaltsaufklärung

Sozialrecht
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 21

Einkommensberücksichtigung · Absetzung der durch Jugendamtsurkunde titulierten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 56

Einkommensberücksichtigung · Absetzung von angemessenen Beiträgen für die betriebliche … · Bruttoentgeltumwandlung · Beitragszuschuss des Arbeitgebers als zweckbestimmte …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 128. Kammer Beschluss LS

Hilfebedürftigkeit · vermutete Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft · Auskunfts- und Mitwirkungspflicht des Partners oder Dritten · Einkommensnachweis

Sozialrecht
VG Berlin 21. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen