Urteile zu § 138 SGB III – Seite 8

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

406 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

406 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeldanspruch – Sonderfall der Verfügbarkeit

Student · Zeitraum bis zum Beginn der ersten Lehrveranstaltung an der … · Unterscheidung · vorlesungsfreie Zeit zwischen den Lehrveranstaltungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Gründungszuschuss – Anspruchsvoraussetzung

Beendigung der Arbeitslosigkeit · Verfügbarkeit · Begriff der Arbeitslosigkeit · Beschäftigungslosigkeit ungenügend

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 8
Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung

Nichterscheinen zu mehreren Meldeterminen · mehrmalige Verletzung der allgemeinen Meldepflicht · kein automatisches Entfallen der Verfügbarkeit · Einzelfallprüfung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 43
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Antragserfordernis · Antrag auf Arbeitslosengeld nach dem SGB 3 umfasst nicht … · keine rückwirkende Leistungsgewährung · keine Wiedereinsetzung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Karlsruhe 11. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Arbeitslosigkeit

Verfügbarkeit · Nicht-EU-Ausländer · befristeter Aufenthaltstitel zur Forschung · Antrag auf Verlängerung des Aufenthaltstitels

Sozialrecht
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Arbeitslosengeldanspruch – Arbeitslosigkeit

Beschäftigungslosigkeit · Verfügbarkeit · stufenweise Wiedereingliederung während Arbeitsunfähigkeit … · leistungsrechtliches Beschäftigungsverhältnis

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 7
Rente wegen Erwerbsminderung

Erfüllung der besondere versicherungsrechtlichen … · Verlängerung des Fünfjahreszeitraumes · Strafvollzug · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Arbeitslosigkeit

Verfügbarkeit · Arbeitsbereitschaft · Arbeitsfähigkeit · zumutbare Beschäftigung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 11. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld – Minderung der Leistungsfähigkeit

Nahtlosigkeitsregelung · Fiktion der objektiven Verfügbarkeit · keine Anwendung bei subjektiver Verfügbarkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 55. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungssauschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 55. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 115
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Analphabetismus · Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen · Benennungspflicht einer Verweisungstätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 7. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld – Sperrzeit

Änderung der Sperrzeitdauer ab 1.1.2003 · fehlende Übergangsregelung · Anwendung des neuen Rechts bei allen Sperrzeitfeststellung …

Sozialrecht Abgeändert