§ 140 SGB III – Rechtsprechung (240 Entscheidungen) – Seite 3

Ermessensleistung · Eingliederungsvereinbarung · Eingliederungsziel Aufnahme selbstständige Tätigkeit und … · keine Verbindlichkeit der vertraglichen Verpflichtungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 02.04.2015 LS

Krankenversicherung – Krankengeld

Feststellung von Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitslosen · Bedeutung einer Eingliederungsvereinbarung nach § 37 Abs 2 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 02.04.2015 LS

Zur Bedeutung einer Eingliederungsvereinbarung nach § 38 SGB III für die Feststellung der AU eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Speyer 19. Kammer Urteil 20.03.2015 LS

Krankenversicherung – Krankengeld

keine ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei … · keine erneut erforderliche Arbeitsunfähigkeits-Feststellung · keine "Lückenlosigkeit" von Prognosen für den Fortbestand …

Sozialrecht

SG Potsdam 25. Kammer Urteil 12.02.2015

Die Beteiligten streiten um die Höhe der für den Zeitraum vom 01.10.2012 bis zum 31.03.2013 zu gewährenden …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil 27.01.2015 LS

Zum Sozialdatenschutz der Bundesagentur für Arbeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil 27.01.2015 LS

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Sozialdatenschutz bei der Bundesagentur für Arbeit

kein Anspruch eines Arbeitslosen auf Sperrung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Potsdam 25. Kammer Urteil 28.11.2014

Die Beteiligten streiten um die Höhe der berücksichtigungsfähigen Kosten der Unterkunft und Heizung im April …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.09.2014 zitiert von 2

Streitig ist der Eintritt einer einwöchigen Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.07.2014 zitiert von 7

Gewährung von Krankengeld (Krg) für die Zeit vom 10.10.2011 bis 21.09.2012

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 17.07.2014 zitiert von 16

Gewährung von Krankengeld (Krg) vom 20.12. - 22.12.2011 und über den 01.01.2012 hinaus bis zum 22.09.2012

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.07.2014 zitiert von 14

Zahlung von Krankengeld (Krg) über den 31.01.2009 hinaus

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 17.07.2014 zitiert von 7

Gewährung von Krankengeld (Krg) für die Zeit vom 16.01. bis 09.03.2012

Sozialrecht Aufgehoben

SG Halle 17. Kammer Beschluss 09.04.2014 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · fehlende Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Hilfebedürftigkeit

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 20.03.2014

Der Antragsteller begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen den eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2013 zitiert von 1

Gewährung von Arbeitslosengeld ab dem 01.07.2011

Sozialrecht Abgeändert

SG Mannheim 17. Kammer Urteil 25.02.2013

Voraussetzungen der Bewilligung eines Gründungszuschusses

Rechtsanwalt

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 17.01.2013

Ermessensreduzierung auf Null bezüglich der Bewilligung Gründungszuschusses

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 17.01.2013

Über die Beschwerde hat der Vorsitzende und Berichterstatter in entsprechender Anwendung von § 155 Abs. 2 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 26.10.2012 LS

Die vom Träger der gesetzlichen Rentenversicherung erlassenen "Richtlinien für die Befreiung von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 1. Senat Urteil 10.05.2012 LS zitiert von 102

Krankenversicherung – Krankengeld

Prüfung der leistungsrechtlichen Voraussetzungen für jeden … · einzige ärztliche Feststellung · Begründung des Krankengeldanspruchs für mehrere …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 11. Senat Urteil 25.08.2011 LS zitiert von 28

Arbeitslosengeld – Sperrzeit bei Meldeversäumnis

versehentliche Meldung erst am Folgetag · kein wichtiger Grund · keine analoge Anwendung des § 309 Abs 3 S 2 SGB 3 · Verfassungsmäßigkeit der Sanktionsfolgen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen