Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 28a SGB III
Sozialgesetzbuch Drittes Buch
130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 28a SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
130 Entscheidungen
Erfüllung der Anwartschaftszeit · Beginn der Rahmenfrist · Arbeitslosmeldung · Erlöschen der Wirkung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosengeld und die Erstattung …
Sozialrecht Aufgehoben
Erfüllung der Anwartschaftszeit · Mitarbeiter einer Rundfunk- und Fernsehanstalt · Abgrenzung eines Dauerarbeitsverhältnisses von mehreren … · Auslegung des Rahmenvertrags
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verminderung des Bemessungsentgelts wegen in … · freiwillige Beitragszahlung zur Arbeitslosenversicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zuständiger Spruchkörper · Wechsel der Senatszuständigkeit · Geschäftsverteilungsplan des BSG · rechtliches Gehör
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Erfüllung der Anwartschaftszeit · Versicherungspflichtverhältnis · Strafgefangener · zusammenhängender Arbeits- bzw Ausbildungsabschnitt
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Mitarbeiter einer Rundfunk- und Fernsehanstalt · Abgrenzung eines Dauerarbeitsverhältnisses von mehreren … · Beweis von Beschäftigungstagen · Beitragsentrichtung zur Arbeitslosenversicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erfüllung der Anwartschaftszeit · sonstiger Versicherungspflichtiger · Pflegeperson · Anwendung des § 26 Abs 2b S 1 SGB 3 auch bei Aufnahme der …
Sozialrecht Aufgehoben
sonstiger Versicherungspflichtiger · Zusammentreffen einer Rente wegen voller Erwerbsminderung … · Nichtzahlung der Rente wegen Überschreitens der … · sonstige versicherungsfreie Person
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erfüllung der Anwartschaftszeit · Versicherungspflichtverhältnis · Fortbestehen eines Beschäftigungsverhältnisses bei … · Auslegung eines Aufhebungsvertrags
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
IT-Spezialist · drittbezogener Personaleinsatz · Heimarbeit · Maßgeblichkeit vertraglicher Vereinbarungen
Sozialrecht Aufgehoben
Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit · reduzierte Beitragsfestsetzung
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Kündigung des Arbeitsverhältnisses während der Probezeit · Fortwirkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Stammrecht auf Arbeitslosengeld in den letzten 2 Jahren vor … · Beendigung des Leistungsbezuges wegen Aufnahme einer … · Bezug eines Gründungszuschusses · Erforderlichkeit der Arbeitslosigkeit zumindest für einen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
durch arbeitsgerichtlichen Vergleich erlangte … · beitragsrechtlicher Beschäftigungsbegriff · Ende des Versicherungspflichtverhältnisses · fehlender Wille der Arbeitsvertragsparteien zur Fortsetzung …
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sonstiger Versicherungspflichtiger · Pflegeperson · Anwendbarkeit des § 26 Abs 2b SGB 3 · unmittelbar vor Beginn der Pflegetätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
unständige Beschäftigung · Dauerbeschäftigungsverhältnis · verkürzte Anwartschaftszeit · freier Mitarbeiter einer Rundfunkanstalt
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit · reduzierte Beitragshöhe · Fortführung bzw Erweiterung der bisher ausgeübten Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Bestehen einer Versicherungspflicht · Bescheinigung der BA über Entrichtung von Beiträgen · Nachweis über zurückgelegte Versicherungszeiten · Verwaltungsakt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rahmenfrist · versicherungspflichtige Beschäftigung · Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben · Umschulung zum technischen Produktdesigner
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichterfüllung der Anwartschaftszeit · Auslandsbeschäftigung in Großbritannien · kein unechter Grenzgänger · Wohnbegriff des Art 65 EGV 883/2004
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stipendienfinanzierte Forschungstätigkeit · Förderzweck · Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses · kein Erwerbszweck
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung von Zeiten des Elterngeldbezugs · freiwillig weiterversicherter Selbständiger · Aufnahme einer versicherungspflichtigen … · keine fiktive Bemessung
Sozialrecht Aufgehoben
Nichtberücksichtigung von Zeiten des Bezugs von Taggeld … · keine Berücksichtigung als Beitrags-/Versicherungszeit · EGV 883/2004
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rahmenfrist · Berücksichtigung von Zeiten von Übergangsgeldbezug · medizinische Rehabilitation · Bemessungszeitraum
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einordnung in eine Qualifikationsgruppe bei einem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versicherungspflichtverhältnis · Beschäftigungsverhältnis iS von § 24 Abs 1 SGB 3 · beitragsrechtlicher Beschäftigungsbegriff · Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Anwartschaftszeit · Krankentagegeld · Versicherungszeit · SGB III · Unmittelbarkeitszusammenhang
Sozialrecht Aufgehoben
sonstiger Versicherungspflichtiger · Bezug von Erwerbsminderungsrente · Begriff der Unmittelbarkeit · Unterbrechung zwischen zwei Versicherungspflichttatbeständen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
sonstiger Versicherungspflichtiger · Versicherungspflicht während der zweiten … · Unmittelbarkeit · Unterbrechung nach der ersten Kindererziehungszeit durch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beweislast · Vollbeweis · Vernichtung von Dokumenten · Beweisvereitelung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unmittelbare Aufnahme der selbständigen Tätigkeit · Bezug von Entgeltersatzleistung · Bestehen eines Stammrechts · Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs wegen Sperrzeit
Sozialrecht Aufgehoben