Rechtswidrigkeit einer endgültigen Leistungsfestsetzung bei … · Zulässigkeit des Auswechselns einer Aufhebungsnorm in einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 328 SGB III – Seite 11
Sozialgesetzbuch Drittes Buch
624 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 328 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
624 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
vorläufige Leistungsbewilligung wegen ungeklärter … · Nichtangabe von Änderungen in den Einkommensverhältnissen · keine Rücknahme der Leistungsbewilligung nach § 45 SGB 10 · fehlende Rechtswidrigkeit
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Statthaftigkeit der kombinierten Anfechtungs- und … · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden …
Sozialrecht Abgeändert
Statthaftigkeit der kombinierten Anfechtungs- und … · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Berücksichtigungsfähigkeit einer Nutzungsentschädigung als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
einstweiliger Rechtsschutz · Rechtsschutzbedürfnis · kein schützenswertes Interesse an der Aufhebung des … · Erlass eines Ausführungsbescheides ohne ausdrücklichen …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung bei … · vorläufige Leistungsbewilligung · monatliches Durchschnittseinkommen · Berücksichtigung des tatsächlichen Einkommens bei der …
Sozialrecht Aufgehoben
einstweiliger Rechtsschutz · Rechtsschutzbedürfnis · kein schützenswertes Interesse an der Aufhebung des … · Erlass eines Ausführungsbescheides ohne ausdrücklichen …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Unwirksamkeit eines Wohngeld-Bewilligungsbescheid infolge … · Wohngeld entsprechende Sozialleistung im Sinne von § 103 …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung bei … · Alleingesellschafter einer Kommanditgesellschaft und … · Betriebseinnahmen · vereinnahmte Umsatzsteuer
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Einnahmen aus selbstständiger Arbeit · vorläufige Bewilligung
Sozialrecht Aufgehoben
endgültige Festsetzung nach vorläufiger Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit · Berücksichtigung der im Bewilligungszeitraum zugeflossenen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
SGB II · Erbschaftsanrechnung · Renteneinkommen · Bedarfsgemeinschaft · Einkommensanrechnung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistung · überzahlter Gründungszuschuss · kein Ermessen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Angemessenheit der Unterkunftskosten · Berücksichtigungsfähigkeit eines Arbeitszimmers · Möglichkeit zum Umzug · angemessene Unterkunftskosten im Land Berlin
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Klageerhebung per E-Mail · Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ohne … · Verletzung der gerichtlichen Fürsorgepflicht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung einer einmaligen Einnahme als Einkommen … · Notwendigkeit der Aufhebung der Leistungsbewilligung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anrechnung von Einkommen bei einem selbständig tätigen … · Zulässigkeit der Verlustverrechnung bei mehreren …
Sozialrecht Abgeändert
Klärung des Umfangs von Mitwirkungspflichten · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Pflicht eines Selbstständigen zur Ausfüllung des Vordrucks …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Angemessenheitsprüfung · Dreipersonenhaushalt in Schleswig-Holstein · schlüssiges Konzept · Ermittlung der abstrakten Angemessenheit der Nettokaltmiete
Sozialrecht
Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · Berechnung der Erstattungsforderung · Gegenüberstellung der erbrachten vorläufigen Leistungen und … · kein Verbot der Saldierung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Heizkostennachforderung · Berlin · Ablehnung der Übernahme unter Verweis auf die Absenkung der … · Unzulässigkeit der Pauschalierung von Heizkosten
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Abgrenzung zu § 45 SGB 10 · Rechtmäßigkeit bzw Rechtswidrigkeit des Ausgangsbescheides … · Ankündigung einer voraussichtlichen Änderung · Information über den Abschluss eines Ausbildungsvertrages
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Kindergeld für volljähriges nicht erwerbsfähiges Kind · keine zweckbestimmte Einnahme
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschränkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · abtrennbare Verfügungen · getrennte Trägerschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensanrechnung bei Einkünften aus saisonalem Gewerbe · Anerkennung von Tilgungsleistungen als einkommensmindernde …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · selbstständige Arbeit -jahresbezogene Einkommensberechnung …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Kinderzuschlag – Bewilligung vor Abschluss aller Ermittlungen zum berücksichtigungsfähigen Einkommen
Vorbehalt der Rückforderung · Zulässigkeit der Vorwegzahlung auf Grundlage einer …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · Berechnung der Erstattungsforderung · Gegenüberstellung der erbrachten vorläufigen Leistungen und … · kein Verbot der Saldierung
Sozialrecht
Anwendung von Verfahrensvorschriften · Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · keine Anwendbarkeit des § 40 Abs 2 S 1 SGB 2 aF · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben