Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 328 SGB III – Seite 9
Sozialgesetzbuch Drittes Buch
624 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 328 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
624 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einkommensschwankungen · vorläufige Leistungsbewilligung · monatliches Durchschnittseinkommen
Sozialrecht Aufgehoben
Vorläufige Leistungsbewilligung · Erstattungspflicht bei zu Unrecht gewährtem Zuschuss zu …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tilgung mehrerer Darlehen durch Aufrechnung · Begrenzung des Aufrechnungsbetrages auf 10 % des …
Sozialrecht Aufgehoben
zulässige Klageart · Anfechtungsklage · keine Angabe des Grundes der Vorläufigkeit · Änderungsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Beschwerde · Zulassungsbedürftigkeit der Berufung in der Hauptsache · Beschwerdewert unter 750 Euro · Beschränkung des Antrags im Beschwerdeverfahren
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Beschränkung des Streitgegenstandes im Beschwerdeverfahren … · Aufrechnung
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung · EU-Ausländer · Leistungsausschluss · Einstweilige Anordnung · SGB II
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
noch nicht feststellbare Höhe einer Geldleistung · Fehlen des Anspruchsgrundes · Vertrauensschutz gem §§ 45ff SGB 10 · Ausnahmefälle
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Regelungsanordnung · fehlender Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Leistungsausschluss für Ausländer · Grundsicherungsleistungen als Sozialhilfeleistungen · Notwendigkeit einer Folgenabwägung im einstweiligen …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · laufende Einnahmen · Einkommensschwankungen · Berücksichtigung eines monatlichen Durchschnittseinkommens …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit · Berücksichtigung von Betriebsausgaben · keine offensichtliche Unangemessenheit
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung · Altersrente des Ehegatten · keine Absetzung von Kontoführungsgebühren
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · EuGH-Vorlage des BSG · Pflicht zur vorläufigen Leistungsgewährung
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss bei Aufenthalt in stationärer … · Nichtvorliegen einer richterlich angeordneten …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit eines Eilantrags bei bestandskräftiger … · Möglichkeit der Durchbrechung der Bestandskraft · Überprüfungsverfahren
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
vorläufige Entscheidung gem § 328 SGB 3 · Prognose über den Gewinn aus selbständiger Tätigkeit · wesentliche Änderung der Einkommensverhältnisse · Abänderung der vorläufigen Bewilligung
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Vorabentscheidungsverfahren zur Europarechtskonformität
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen