Begrenzung der Leistungen durch den unbestimmten … · Verfassungswidrigkeit des § 22 Abs 1 S 1 Halbs 2 SGB 2
Sozialrecht
Urteile zu § 330 SGB III – Seite 10
Sozialgesetzbuch Drittes Buch
1.000 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 330 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.000 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · laufende Einnahmen · Einkommensschwankungen · Berücksichtigung eines monatlichen Durchschnittseinkommens …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendigkeit zur vorläufigen Bewilligung von Leistungen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gründungszuschuss · SGB III · Selbstständigkeit · Existenzgründung · Arbeitslosengeld
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Beweislast zum Umfang der Tätigkeit bei Abgabe einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit und Zulässigkeit der Aufhebung der … · Erstattungsforderung als Insolvenzforderung · fehlende Befugnis zum Erlass eines Erstattungsbescheides · Vollstreckungsverbot
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beginn der Frist des § 45 Abs 4 SGB 10 · Nichtvorliegen grober Fahrlässigkeit iS des § 45 Abs 2 S 3 …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitslosigkeit · Beschäftigungslosigkeit · Nichtmitteilung der Arbeitsaufnahme · Erlöschen der Arbeitslosmeldung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Eingliederungsleistung · Beschäftigungsförderung · Aufhebung der Bewilligung eines Beschäftigungszuschusses · Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Ausnahme vom Zuflussprinzip · Berücksichtigung einmaliger Einnahmen im Folgemonat
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Streitig ist die teilweise Rücknahme der Bewilligungsentscheidung von Leistungen zur Sicherung des …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Auswirkungen der Änderung der Art einer selbständigen …
Sozialrecht Aufgehoben
Vergütungsanspruch des privaten Arbeitsvermittlers · Verwaltungsakt · keine nachträgliche Unwirksamkeit wegen Nichtvorliegens …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erarbeitungsprinzip · Ermittlung des Arbeitseinkommens · Gewinnermittlung nach Einkommenssteuerrecht · Einnahmenüberschussrechnung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzung von Mitteilungspflichten · Umkehr der Beweislast im Streit um die Aufhebung und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtswidrigkeit eines Rücknahmebescheides · Untersuchungsgrundsatz · Bindung des Grundsicherungsträgers an Gesetz und Recht
Sozialrecht Aufgehoben
Verlängerung der Anspruchsdauer · Übergangsregelung für ältere Arbeitnehmer · Verlängerung der Minderungsdauer
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Beginn der Jahresfrist des § 45 Abs 4 S 2 SGB 10 · Kenntnis der objektiven Voraussetzungen · Ermittlungen der Polizei und Staatsanwaltschaft · eigene Ermittlungen der BA
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nahtlosigkeitsregelung · Feststellung der verminderten Erwerbsfähigkeit durch BA … · Dauer · zweifelsfreie zeitliche Einschätzung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen