Urteile zu § 330 SGB III – Seite 9

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

1.000 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 330 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.000 Entscheidungen

SG Magdeburg 15. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Anrechnung eines Guthabens aus Nebenkostenabrechnung auf …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Arbeitsentgeltanspruch · Lohnnachzahlung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses · Betriebsstilllegung · erfolgloser Lohnverzicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Nebeneinkommen aus kurzzeitiger Beschäftigung bei …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungsklage

Untersuchungsmaxime · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Rücknahme der Leistungsbewilligung · fehlende Ermittlungen des Grundsicherungsträgers zu den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Sperrzeit

unzureichende Eigenbemühungen · Festlegung in der Eingliederungsvereinbarung · monatliche Auflistung der Bewerbungsaktivitäten · Fristversäumnis

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 28
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Beschäftigungsförderung · Widerruf der Bewilligung · zweckwidrige Verwendung der Leistung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 55
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufrechnung in Höhe von 30 % des Regelbedarfs mit einer … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einnahmen in Geld oder Geldeswert · Überlassung eines Dienstwagens durch den Arbeitgeber auch … · steuerrechtlicher geldwerter Vorteil

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zinsen und Kapitalerträge aus Sparbuch und Sparbriefen · Zuflusszeitpunkt · Tag der Buchung oder der Wertstellung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtswidrigkeit der Aufhebung der vorläufigen … · Notwendigkeit der endgültigen Entscheidung nach § 328 Abs 3 … · keine Umdeutung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Grundsicherung für Arbeitsuchende · endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · aufschiebende Wirkung des Widerspruchs · Nichtvorliegen einer Aufhebungsentscheidung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtswidrigkeit der Rückforderung von Leistungen auf der … · Nichtvorliegen einer vorläufigen Entscheidung nach § 328 … · Unbestimmtheit des Verwaltungsakts · Anforderungen an die Rücknahme der Leistungsbewilligung gem …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 7. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Zusammentreffen mit Erwerbseinkommen und … · Absetz- und Freibeträge

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Eingliederungszuschuss – Minderung

berücksichtigungsfähiges Arbeitsentgelt · Erstattung durch Ausgleichsystem · Urlaubsvergütung · Urlaubs- und Ausgleichskasse der Bauwirtschaft

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 142. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Dreipersonenhaushalt in Berlin · Betriebskostennachzahlung · gedeckelte Unterkunftskosten im Abrechnungszeitraum nach … · Übernahme nachträglich erhobener Betriebskosten nur bei …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Schenkung eines Kraftfahrzeugs · einmalige Einnahme in Geldeswert · keine zweckgebundene Einnahme

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 43
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zinsgutschrift auf Bausparkonto · nicht in Anspruch genommene Kündigungsmöglichkeit des … · fehlende bereite Mittel

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung · Vermögensberücksichtigung · Austrittsleistung einer Pensionskasse in der Schweiz · Verwertbarkeit des auszahlbaren Guthabens auf einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit … · erste Arbeitsentgeltzahlung am Monatsende nach … · Einkommensberücksichtigung ab Beginn des Zuflussmonats

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Steuererstattung · keine Absetzbarkeit der Steuerberatungskosten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

rückwirkende Aufhebung der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Rentennachzahlung · wesentliche Änderung ab Zuflusszeitpunkt

Sozialrecht Aufgehoben