§ 330 SGB III – Rechtsprechung (1.001 Entscheidungen) – Seite 19

LSG Saarland Urteil 09.05.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten jetzt noch darüber, ob den Klägern für die Zeit vom 01. Januar 2005 bis 31. März …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 05.05.2006

Der Kläger wendet sich gegen die teilweise Rücknahme von Arbeitslosengeld (Alg) ab dem 1. November 2002 für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 24.04.2006 LS

Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung für die Vergangenheit

Beschäftigungsaufnahme und Arbeitsentgeltzahlung · Doppelleistung bzw Überzahlung · Augenfälligkeit · Bösgläubigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 10.04.2006 LS

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes

Vertrauensschutz · Verletzung der Sorgfaltspflicht · grobe Fahrlässigkeit · Kennenmüssen der Unrichtigkeit der Leistungshöhe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.03.2006 zitiert von 3

Streitig ist der Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 20.10. bis zum 14.11.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.03.2006

Die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) gemäß §§ 73a Sozialgerichtsgesetz (SGG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 20.03.2006

Mit Bescheid vom 11.10.2005 hob die Antragsgegnerin eine frühere Entscheidung über die Bewilligung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.03.2006 zitiert von 9

Streitig ist, ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosengeld II/Sozialgeld für den Monat Juni 2005 zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 15.03.2006 LS zitiert von 2

Vom Unterhaltsberechtigten bezogenes Arbeitslosengeld II ist bei der Berechnung von Ehegattenunterhalt …

Familienrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 14.03.2006

Die Klägerin wehrt sich in der Hauptsache gegen den Bescheid der Beklagten vom 03.02.2005 in Gestalt des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 09.03.2006

Mit Bescheid vom 15.12.2005 bewilligte die Antragsgegnerin der Antragstellerin für den Zeitraum vom …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 03.03.2006 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 24.02.2006 zitiert von 1

Streitig ist die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 31. März 1995 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 24.02.2006

Aufhebungs- und Rückforderungsentscheidungen der Beklagten für den Leistungszeitraum vom 28. September 1996 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 20.02.2006 zitiert von 1

Arbeitslosenhilfeanspruch – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Sparguthaben · angemessene Alterssicherung · subjektive Zweckbestimmung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 10.02.2006

Die Beteiligten streiten um die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) sowie die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 06.02.2006

Der Antragsteller lebt mit Frau T seit September 2000 in einer Wohnung zusammen

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 06.02.2006

Gegenstand der beim Sozialgericht Reutlingen anhängigen Anfechtungsklage sind zwei Bescheide der Agentur für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 20.01.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Aufhebung und Rückforderung bezogener Arbeitslosenhilfe (Alhi) streitig

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 33. Kammer Urteil 20.01.2006 LS

Arbeitslosengeld – Berechnung des täglichen Bemessungsentgeltes

Rechtsänderung ab 2005

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 17.01.2006

Streitig ist die teilweise Rückforderung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 27. Januar bis 30. …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 04.01.2006

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung einer Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.12.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe und …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 30.11.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme einer Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Urteil 29.11.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit ab dem 11. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2005

Streitig ist die Erstattung von Arbeitslosenhilfe in Höhe von 2.569,78 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.11.2005

Die Antragstellerin erhielt für die Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit als Vermittlerin für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 28.10.2005 zitiert von 1

Streitig ist, ob der Anspruch der Klägerin auf Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen fehlender Bedürftigkeit nicht …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 24.10.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege einstweiligen Rechtsschutzes die Weitergewährung von Leistungen zur …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 21.10.2005

Aufhebung und Erstattung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) und die Erstattung von Beiträgen zur gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 19. Senat Urteil 17.10.2005

Streitig ist die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 22.02.1999 bis 12.06.2000 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 12.08.2005

Streitig ist die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) vom 1. Februar 2003 bis …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 30.06.2005

Die Beteiligten streiten um den Eintritt einer Sperrzeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.06.2005 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung und die Rückforderung von Arbeitslosengeld für …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 13.06.2005

Rücknahme bzw Aufhebung der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit

Nichtmitteilung teils nachträglicher Vermögenszuflüsse · Vermögensverwertung · Sparguthaben · alsbaldige Berufsausbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.06.2005

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Arbeitslosenhilfe für den Zeitraum vom 28.01.2003 bis zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2005

Streitig ist die Rückzahlung eines an die Klägerin als Arbeitgeberin gezahlten Eingliederungszuschusses für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.04.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten höhere Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 01.07.2003 bis 31.12.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.03.2005

Streitig ist der Eintritt einer 12-wöchigen Sperrzeit und die damit verbundene Aufhebung der Bewilligung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 01.03.2005

Streitig ist die Gewährung höherer Arbeitslosenhilfe im Rahmen eines Antrages nach § 44 10. Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.02.2005 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich dagegen, dass die Beklagte das Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosenhilfe (Alhi) …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 16.02.2005

Streitig ist, ob die Beklagten ihre Bewilligungsentscheidungen über Arbeitslosenhilfe (Alhi) und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 31.01.2005

Der Kläger hat Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe, da die wirtschaftlichen Voraussetzungen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.01.2005 zitiert von 1

Mit seiner Berufung gegen das klageabweisende Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen wehrt sich der Kläger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Heilbronn Entscheidung 18.01.2005

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Arbeitslosengeld ab 28.12.2002

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 22.12.2004

Umstritten ist, ob die Beklagte im Wege des sozialrechtlichen Herstellungsanpsruchs verpflichtet ist, dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Heilbronn Entscheidung 10.12.2004

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld wegen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Urteil 10.12.2004 zitiert von 1

Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung von Arbeitslosengeld sowie von Kranken- und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.12.2004 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 30. Juni bis 21. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.12.2004 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Beklagte zu Recht für die Zeit von 9. Oktober bis 31. Dezember 2002 wegen einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen