§ 330 SGB III – Rechtsprechung (1.001 Entscheidungen) – Seite 20

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.12.2004

Der Kläger begehrt Arbeitslosengeld auch für die Zeit vom 24. September bis zum 25. November 2004; er wendet …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 23.11.2004

Streitig ist, ob die Beklagte berechtigt war, die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) rückwirkend ab 18. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Beschluss 18.11.2004

Die Klägerin begehrt mit ihrer Beschwerde die Zulassung der Berufung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 12.11.2004

Der Kläger begehrt die Gewährung von Arbeitslosenhilfe über den 17.12.2001 hinaus

Sozialrecht

SG Gießen 12. Kammer Urteil 08.11.2004

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe und die Rückforderung des überzahlten Betrages

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 03.11.2004 zitiert von 1

Umstritten ist, ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosengeld wegen der Nichtmitteilung des Umzuges …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 25.10.2004

Rücknahme der Bewilligung einer Beschäftigungshilfe (Bhi) für Langzeitarbeitslose und um die Erstattung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Fulda 1. Kammer Urteil 22.09.2004

Die Beteiligten streiten um eine dreiwöchige Sperrzeit wegen „Vereitelung eines Arbeitsverhältnisses“ und um …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.09.2004 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich sowohl gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid, mit dem die Gewährung ihm …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.09.2004

Streitig ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen Eintritts einer zwölfwöchigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 10.09.2004

Rückzahlung von Arbeitslosenhilfe und Unterhaltsgeld wegen der Anrechnung von erzieltem Nebeneinkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 33. Kammer Urteil 23.07.2004

Arbeitslosengeldanspruch – Arbeitslosigkeit

Beschäftigungslosigkeit · Beschäftigungssuche · Arbeitsfähigkeit · Verfügbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 19.07.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) zu Recht …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 01.07.2004

Der ... 1956 geborene Kläger wendet sich gegen die Anrechnung von Nebeneinkommen

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.06.2004 zitiert von 2

Umstritten ist die teilweise Rücknahme der Entscheidung über die Bewilligung von Arbeitslosengeld für die …

Sozialrecht Abgeändert

SG Karlsruhe Urteil 06.05.2004

Im Streit steht die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld für die Zeit vom 1.3. bis …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.04.2004 LS

Hat ein Arbeitsloser bei Eintritt von Arbeitsunfähigkeit keinen Anspruch auf Fortzahlung von Arbeitslosengeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.04.2004

Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung von Überbrückungsgeld (Übbg)

Sozialrecht

SG Köln 1. Kammer Urteil 16.04.2004

Streitig ist die Zurücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligungen für die Zeit vom 22.02.1999 bis 12.06.2000 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.03.2004

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung der Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen fehlender …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.03.2004

Teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld für die Zeit vom 01.03.1999 bis 20.08.2001 in Höhe …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 27.02.2004

Streitig ist Verpflichtung der Beklagten zur Rücknahme eines Verwaltungsaktes, mit dem die Bewilligung von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.02.2004

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 10.09.1997 bis 04.12.1997 und über einen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.02.2004

Streitig ist die rückwirkende teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alg) aufgrund eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.01.2004

Umstritten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld und die Rückforderung derselben für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.11.2003

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld mit Wirkung vom 01.04.2000 bis 14.05.2000 und über einen damit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.11.2003

Streitig ist eine rückwirkende teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) und dessen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 04.11.2003 zitiert von 4

Ob die Beklagte berechtigt war, die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 30. Oktober …

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 28.10.2003

Der Kläger wendet sich gegen die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe und die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 22.10.2003

Der Kläger begehrt im Wege der Überprüfung gemäß § 44 des Zehnten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB X) die Zahlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.08.2003 zitiert von 1

Teilweise Aufhebung eines Lohnkostenzuschusses und über einen damit verbundenen Erstattungsanspruch in Höhe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.07.2003

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 7. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.07.2003

Ob die Beklagte berechtigt war, die Bewilligung von Unterhaltsgeld (Uhg) mit Wirkung ab 17.12.1998 aufzuheben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 27.06.2003

Streitig ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab dem 07.07.2002

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 27.06.2003

Rücknahme der Arbeitslosengeldbewilligung im Zugunstenverfahren für die Vergangenheit

Änderung der ständigen Rechtsprechung · Leistungsgruppenzuordnung · Lohnsteuerklassenwechsel von Ehegatten · Verhältnis der monatlichen Arbeitslöhne

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Münster 3. Kammer Urteil 25.06.2003

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab 21.06.2001 und die …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 20.06.2003

Streitig ist die Befugnis der Beklagten, die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe teilweise aufzuheben und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 16.06.2003

Streitig ist, ob der Klägerin über den 30.11.2000 hinaus ein Anspruch auf Arbeitslosengeld zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.04.2003

Umstritten ist, ob eine vom Vater der Klägerin gewährte freiwillige Unterstützung auf die Arbeitslosenhilfe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 11.12.2002

Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenauferlegung

missbräuchliche Rechtsverfolgung · offensichtlich unzulässiger Rechtsbehelf

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 14.11.2002

Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer 12-wöchigen Sperrzeit sowie eines Aufhebungs- und Erstattungsbescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.09.2002

Im Vordergrund des Rechtsstreits steht die Frage, ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.09.2002

Ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab 18.04.2001 zu Recht aufgehoben hat, weil der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.06.2002 LS

Bei der Prüfung der Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 Satz 1 Alhi-VO ist zu beachten, dass nach der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 29.04.2002

Streitig ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab dem 22.11.2000

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 24.04.2002

Ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) zu Recht für die Zeit ab dem 09.10.1997 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 07.03.2002

Der Kläger begehrt im Wesentlichen für die Zeit ab dem 27. Dezember 1994 höheres Arbeitslosengeld (Alg) bzw …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.01.2002

Zwischen den Beteiligten ist noch streitig die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 29.10.2001 zitiert von 4

Mit seiner Berufung wendet sich der Kläger gegen die rückwirkende Aufhebung der Überbrückungsgeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.03.2001 zitiert von 1

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeit

Vermögensverwertung · Aufrechterhaltung einer angemessenen Alterssicherung · hinzuerworbenes Vermögen während Arbeitslosenhilfebezugs

Sozialrecht