Urteile zu § 95 SGB III

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

83 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

83 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitsförderung – Kurzarbeitergeldanspruch

Anzeige des Arbeitsausfalles · Unterbrechung des Bezuges von Kurzarbeitergeld für einen … · neuer Leistungsfall

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS
Arbeitsförderung – Kurzarbeitergeldanspruch

Homeoffice- und Außendienstmitarbeiter eines ausländischen … · Vorliegen der betrieblichen Voraussetzungen · inländischer Betrieb · Betriebsabteilung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 6
Arbeitsförderungsrecht – Kurzarbeitergeldanspruch

Kurzarbeit inländischer Mitarbeiter einer ausländischen … · Vorliegen der betrieblichen Voraussetzungen · inländischer Betrieb · Betriebsabteilung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – fehlendes Rechtsschutzbedürfnis

Arbeitsförderung · Kurzarbeitergeld · keine gesellschaftliche Aktivität einer GmbH · fehlende Nachvollziehbarkeit der Beschäftigung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 20. Kammer Urteil LS
Arbeitsförderung – Anspruch auf Kurzarbeitergeld

erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall · GmbH-Geschäftsführer · keine vereinbarte Arbeitszeit · betriebsübliche Arbeitszeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Magdeburg 20. Kammer Urteil LS
Arbeitsförderung – Anspruch auf Kurzarbeitergeld

erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall · GmbH-Geschäftsführer · keine vereinbarte Arbeitszeit · Ergebnis des Arbeitseinsatzes maßgebend

Sozialrecht Klage abgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil
Zugang einer Kündigungserklärung

Beweiswürdigung · Kurzarbeitergeld

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 12
Arbeitsförderung – Kurzarbeitergeldanspruch

Wirksamkeit der Antragstellung · Versäumung der Ausschlussfrist · Übermittlung elektronischer Dokumente an das … · Zugangsvereitelung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 11
Arbeitsförderung – Kurzarbeitergeldanspruch

Wirksamkeit der Antragstellung · Versäumung der Ausschlussfrist · Mindestanforderung an Antragsinhalt · persönliche Angaben über die von Kurzarbeit betroffenen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Urteil LS
Annahmeverzug – Kurzarbeit

AGB-Kontrolle · Nettolohnklage · Urlaubsgewährung

Arbeitsrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Kurzarbeitergeldanspruch – zweistufiges Verfahren

Streitgegenstand eines Klageverfahrens · Wirksamkeit der Antragstellung · Versäumung der Ausschlussfrist · Postübermittlungsrisiko

Sozialrecht Aufgehoben
LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil zitiert von 2
Unwirksame Anordnung von Kurzarbeit

AGB-Kontrolle · Ermessensüberschreitung

Arbeitsrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Rücknahme der Bewilligung von Kurzarbeitergeld

Fortbestehen der persönlichen Voraussetzungen bei … · monatliche widerkehrende Angaben über die persönlichen … · kein Abstellen auf Zeitpunkt der erstmaligen Antragstellung · kein Vertrauensschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Kurzarbeitergeldanspruch – Anzeige über den Arbeitsausfall

Verlust auf dem Postweg · objektive Beweislast für den Zugang · verspäteter Zugang · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Nordhausen 18. Kammer Urteil LS
Kurzarbeitergeldanspruch – Anzeige des Arbeitsausfalles

Nichtzahlung von Kurzarbeitergeld für einen Zeitraum von 3 … · neuer Leistungsfall · keine Fortgeltung der Anzeige · Anzeigeerfordernis auch bei verordneter Betriebsschließung …

Sozialrecht Klage abgewiesen