Urteile zu § 70 SGB IX – Seite 2

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

147 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 70 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

147 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil LS

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Diabetes mellitus · Einzel-GdB von 50 · Insulintherapie

Sozialrecht
SG Karlsruhe 2. Kammer Gerichtsbescheid LS

fremdsprachige Urkunde · Anordnung zur Vorlage übersetzter Urkunden · Verpflichtung zur Übersetzungsbeibringung · Darlegungslast

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS

Heilungsbewährung · gastrointestinale Stromatumoren · in den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen nicht gesondert … · unheilbare Erkrankung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil

erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · schwere psychische Störung · Schmerzstörung · Versorgungsmedizinische Grundsätze

Sozialrecht Abgeändert
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 46

Blindheit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Trennung nach Organ- und Funktionseinheiten · Funktionssystem des Sehens

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS

missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter … · Erheblichkeit bei drei erforderlichen … · unterlassene bzw völlig unzureichende Amtsermittlung im …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Saarland 5. Senat Urteil LS

erhebliche Gehbehinderung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Regelbeispiele · GdB von 30 für Funktionsstörungen der unteren Gliedmaßen

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS

Anhörung gerichtlicher Sachverständiger · Erläuterung eines Gutachtens in der mündlichen Verhandlung · Voraussetzungen für Ladung des Sachverständigen · konkreter Aufklärungs- oder Ermittlungsbedarf

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 3

erhebliche Gehbehinderung · konkretes Gehvermögen im Hinblick auf Zurücklegen einer … · Erforderlichkeit der Erfüllung von Regelbeispielen nach den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1

Bildung des Gesamt-GdB · zwei Einzel-GdB von 30 · keine schematische Bewertungsregel · Beurteilung der Auswirkungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Einschränkung der geistigen Leistungsfähigkeit im Schulalter · Intelligenzminderung nicht allein maßgebend · zusätzliche Berücksichtigung der Persönlichkeitsentwicklung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

MdE-Feststellung der gesetzlichen Unfallversicherung nicht … · Merkzeichen aG · außergewöhnliche Gehbehinderung · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung · schizophrene und affektive Psychosen nur bei psychotischen … · Schwankungen im Gesundheitszustand

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 199. Kammer Urteil LS

außergewöhnliche Gehbehinderung · neue Rechtslage · Grad der Behinderung von 80 · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS

Pflicht der Beteiligten zur Ankündigung der Ausübung des … · Ausschluss des Fragerechts bei längerer Nichterklärung · Zurückweisung der Fragestellung bei pauschalen … · Schwerbehindertenrecht

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS

familiäres Mittelmeerfieber · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Vergleichsmaßstab

Sozialrecht Klage abgewiesen