Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 100 SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
42 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 100 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
42 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Bedarfsprüfungserfordernis · Vorrang von Zulassungen und persönliche Ermächtigungen · neue Behandlungsmethode (hier: Telemonitoring bei … · Bedarfsprüfung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zulassungsantrag · Angabe des Vertragsarztsitzes iSv § 18 Abs 1 S 2 Ärzte-ZV · Erfordernis der Benennung einer konkreten Praxisanschrift · hier: Vorlage einer veralteten Mietoptionsbestätigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ärztliche Unterversorgung · Brandschutz · mangelhafte Abwägung verschiedener öffentlicher Interessen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erreichbarkeit für Menschen mit Behinderungen · zumutbare Entfernung · keine Vorhaltepflicht am jeweiligen Wohnort
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Beschränkung auf Rechtsaufsicht · Kompromisscharakter vertraglicher Vereinbarungen · Verbindlichkeit der vom Bewertungsausschuss aufgestellten … · Zulässigkeit der Förderung von Leistungen innerhalb der …
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzung einer festgestellten Unterversorgung · Rechtmäßigkeit dieser Feststellung gerichtlicher Prüfung …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Vertragsarztrecht · Aufsicht · Beanstandung einer Entscheidung des Schiedsamts
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sonderbedarfszulassung · zusätzlicher lokaler Versorgungsbedarf
Sozialrecht Aufgehoben
Berücksichtigung des Interesses des Praxisabgebenden
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kassenärztliche Vereinigung · keine Befugnis zur Zuweisung bestimmter gesetzlich …
Sozialrecht Abgeändert
Honorarverteilungsvertrag · unquotierte Vergütung erbrachter Leistungen aus … · Unterscheidung zwischen Honorarverteilungs- und Statusrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grds keine Beschränkung auf Überweisung durch Fachkollegen · Aufhebung · Anordnung der sofortigen Vollziehung eines …
Sozialrecht
Prüfung eines (qualifikationsbezogenen) Sonderbedarfs · Sachverhaltsermittlungen · Ermittlungsansätze · Versorgungsangebot der Verhaltenstherapie
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Dreimonatsfrist · Entschädigungsklage · Nichteinhaltung der sechsmonatigen Wartefrist · keine Heilung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beurteilungsspielraum der Zulassungsgremien · Vorliegen einer Sonderbedarfszulassung zur Vermeidung von … · Bedarfsprüfung · Abstellen auf konkreten Versorgungsbereich
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
möglich gesetzgeberische Vorhaben zur Abschaffung führen … · Streitwertfestsetzung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beurteilungsspielraum der Zulassungsgremien bei … · Abgrenzung zwischen lokalem und besonderen Versorgungsbedarf
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Verstoß gegen Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht auch …
Sozialrecht
Klagebefugnis gegen Aufhebung der Ermächtigung · 68-Jahres-Altersgrenze gilt auch für Ermächtigungen · Verlängerungstatbestand · Altersbegrenzung verstößt nicht gegen Verfassungs- und …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Verstoß gegen Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht auch …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
kein Verstoß gegen Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht · aufschiebende Wirkung gegen feststellenden deklaratorischen … · keine Fortsetzung der vertragsärztlichen Tätigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ob der Kläger zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung der Versicherten zu ermächtigen ist
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert