Urteile zu § 101 SGB V – Seite 2

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

307 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 101 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

307 Entscheidungen

BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 12
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

Richtigstellung zu Unrecht abgerechneter Leistungen · Berechnung des Umfangs einer Honorarrückforderung · Ausgehen vom ursprünglichen Abrechnungsvolumen, auch bei …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Stuttgart 5. Kammer Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Bedarfsplanung

Überversorgung · Sonderbedarfszulassung nach § 101 Abs 1 S 1 Nr 3 SGB 5 · ungedeckter pädaudiologischer Versorgungsbedarf · Beurteilungsspielraum des Zulassungsausschusses

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Bedarfsplanung

Wechsel eines Facharztes für Innere Medizin vom … · Frage der Versorgungsverbesserung · Nichtberücksichtigung bislang erbrachter Leistungen im … · grundrechtlicher Schutz der Berufsfreiheit

Sozialrecht Abgeändert
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 18
Vertragsärztliche Versorgung – Berufsausübungsgemeinschaft

Festlegung der Leistungsbegrenzung bei Eintritt eines … · Bedarfsplanungs-Richtlinie · Zulässigkeit der Saldierung von Punktzahlen innerhalb des … · kein Ermessensspielraum der Kassenärztlichen Vereinigung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 33
Vertragsärztliche Versorgung – Zulassungsbegehren

Berücksichtigung von Rechtsänderungen nach Antragstellung · erforderliche Selbstständigkeit eines Vertragsarztes in …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Honorarverteilungsvertrag · unquotierte Vergütung erbrachter Leistungen aus … · Unterscheidung zwischen Honorarverteilungs- und Statusrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Schwerin 3. Kammer Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Bedarfsplanung

Aufhebung von Zulassungsbeschränkungen · partielle Öffnung eines Planungsbereichs (hier: zur … · Zulassungsausschuss · Auswahlentscheidung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – vertragsärztliche Versorgung

Zulassungsverfahren nach Aufhebung von … · § 26 Abs 5 ÄBedarfsplRL keine unabhängige, eigenständige … · kein Vorrang von Ärzten im Wege des Job-Sharings

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 14
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilung

keine notwendige Beiladung der Aufsichtsbehörde in … · Rechtmäßigkeit der Festsetzung regionaler … · keine Geltung des Grundsatzes der Vorjahresanknüpfung · keine Basiswirksamkeit der Zuschläge

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil zitiert von 6
Vertragsärztliche Versorgung – Dialyse

Betrieb einer Nebenbetriebsstätte eines Medizinischen … · Rechtmäßigkeit der Regelungen der Anlage 9.1 des … · Konkurrenzschutz · keine Hinzuziehung und Anhörung der klagenden …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen