Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 103 SGB V – Seite 3
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
474 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 103 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
474 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beschäftigung eines angestellten Arztes auf frei gewordenen … · Berücksichtigung der Qualifikation dieses Arztes bei der … · Umstellung · Anfechtungs- und Verpflichtungsklage auf …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Status des zugelassenen Vertragsarztes und der genehmigten … · Ausnahmefall von der Drittbindungswirkung · Medizinisches Versorgungszentrum · Verzicht auf Zulassung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Genehmigung zur Verlegung eines Vertragsarztsitzes an den … · keine Anfechtungsberechtigung Dritter
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Rücknahme bis zur Bestandskraft der Auswahlentscheidung der … · Erledigung der Entscheidung über Durchführung des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Austausch der Ärzte im Zulassungsverfahren
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Verstoß gegen höherrangiges Recht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bestehen einer fortführungsfähigen Praxis · Fallzahlen von rund 50 % des Fachgruppendurchschnitts · Feststellung der Nichterforderlichkeit einer Nachbesetzung · Bedarfsprüfung bezogen auf den gesamten betroffenen …
Sozialrecht Aufgehoben
Bewerberauswahl · Auswahlkriterien · reibungslose Praxisübergabe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sonderbedarfszulassung · zusätzlicher lokaler Versorgungsbedarf
Sozialrecht Aufgehoben
Stützungszahlungen zum Ausgleich starker Honorarverluste … · Ausschluss sog Wachstumsärzte · Verletzung des Grundsatzes der …
Sozialrecht
Entzug der Zulassung eines halben Versorgungsauftrags wegen … · Klage gegen Nichtdurchführung eines Nachbesetzungsverfahrens · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Abrechnung eines Medizinischen Versorgungszentrums · gesetzliche Krankenkasse · Kassenärztliche Vereinigung · Berufung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Berücksichtigung des Interesses des Praxisabgebenden
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Fortsetzungsfeststellungsklage · Rücknahme des Antrags auf Durchführung eines …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Konzeptbewerbung · Auswahlverfahren · arztlose Anstellungsgenehmigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
bloße Nichtberücksichtigung höchstrichterlicher … · keine Abweichung iS des § 160 Abs 2 Nr 2 SGG · Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren · Rüge
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Fortführung des Verfahrens
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Überversorgung · Sonderbedarfszulassung nach § 101 Abs 1 S 1 Nr 3 SGB 5 · ungedeckter pädaudiologischer Versorgungsbedarf · Beurteilungsspielraum des Zulassungsausschusses
Sozialrecht
Wechsel eines Facharztes für Innere Medizin vom … · Frage der Versorgungsverbesserung · Nichtberücksichtigung bislang erbrachter Leistungen im … · grundrechtlicher Schutz der Berufsfreiheit
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung des Regelleistungsvolumens · Halbierung des Versorgungsauftrags eines Vertragsarzt mit … · Halbierung der im entsprechenden Vorjahresquartal … · Unvereinbarkeit mit Grundsatz der …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Voraussetzungen einer Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung im Wege der Sonderbedarfszulassung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Frage des Bestehens einer fortführungsfähigen Praxis · Abstellen auf die BAG als Ganzes · Berücksichtigung schutzwürdiger Interessen der verbliebenen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zulassungsgremien · besondere Berücksichtigung des Versorgungsbedarfs älterer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Antrag einer BAG auf Anstellungsgenehmigung neben einem … · Auswahlentscheidung · Kriterien nach § 26 Abs 4 Nr 3 ÄBedarfsplRL · Abstellen auf den die Tätigkeit ausübenden Arzt, nicht auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Bedarfsplanung · kurze Anwesenheit an nur zwei Tagen wöchentlich · große Entfernung zwischen Stammsitz und Zweigpraxis
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
keine Gründungsberechtigung für ein weiteres MVZ · Begriff der Erledigung in § 131 Abs 1 S 3 SGG · keine verfassungswidrige Schlechterstellung der MVZ
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
ärztliche Zusatzbezeichnung "Schlafmedizin" · keine Grundlage für die Feststellung eines … · Beurteilungsspielraum
Sozialrecht Aufgehoben