Urteile zu § 10 SGB V – Seite 9

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

587 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 10 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

587 Entscheidungen

VG Saarland 10. Kammer Urteil LS
Fortbestand der Niederlassungserlaubnis

Erlöschen · eheliche Lebensgemeinschaft mit einem Deutschen · Bescheinigung unter Fortbestand der Niederlassungserlaubnis

Verwaltungsrecht
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 25
Krankenversicherung – Familienversicherung

Wahrnehmen von auf Kapitalbeteiligungen beruhenden … · Beschäftigung von Arbeitnehmern

Sozialrecht
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Vorversicherungszeit · Berücksichtigung · Familienversicherung mit Ruhen des Leistungsanspruchs wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Wahltarif

Selbstbehalt · keine Geltung für Familienmitglieder · Gleichbehandlung von freiwilligen Mitgliedern und … · Beitragsrückerstattung in Höhe des Selbstbehalts

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Rentenantragsteller · keine Befreiungsmöglichkeit von der Versicherungspflicht … · Erfordernis einer erstmaligen Versicherungspflicht durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenkassenwahlrecht

Wirksamkeit der Meldung auch bei fehlerhaftem Verfahren bei … · nachträgliche Fehlerkorrektur · Beteiligung aller Krankenkassen am Verwaltungsverfahren · notwendige Beiladung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 33. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Beitragsbemessung

freiwillig versicherter selbständiger Rechtsanwalt · Vorliegen einer hauptberuflich selbständigen …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Begründungserfordernis

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei … · Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses der … · Bezeichnung einer Divergenz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Leistungen bei Beschäftigung im Ausland

Gewährung von Krankenbehandlung durch den Arbeitgeber nur … · Abtretung des Erstattungsanspruchs des Arbeitgebers an den … · Kostenprivilegierung bei Klage eines Familienangehörigen in …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Koblenz 16. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Vorversicherungszeit · Anrechnung von Haftzeiten

Sozialrecht