Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 237 SGB V – Seite 4
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
213 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 237 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
213 Entscheidungen
Versorgungsbezüge · Beitragspflicht · Direktversicherung · Betriebsrentengesetz · Kranken- und Pflegeversicherung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Für die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs "hauptberuflich" ist bei Rentenbeziehern eine am …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der nachträglichen Beitragserhebung · Versicherungspflicht bei vor Eintritt in den Rentenbezug … · Anwendung der Grundsätze gestörter Äquivalenz auf eine …
Sozialrecht Aufgehoben
laufende Altersversorgung · alleinige Beitragstragung des Arbeitnehmers nach … · kein Wechsel des Versicherungsnehmers · Gleichstellung mit einmaligen Kapitalleistungen aus …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Höhe der Beiträge aus Leistungen aus einer … · Unbeachtlichkeit eines früheren schuldrechtlichen … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entgeltumwandlung · betriebliche Altersversorgung · Eintritt des Versorgungsfalles · Fälligkeit der Auszahlung nach dem 31.12.2003
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Versorgungsbezüge · Element des Beitrags(tragungs)tatbestands · Gegenstand eines feststellenden Verwaltungsakts · Auslegung des Inhalts von Verwaltungsakten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ruhegeld · teilweise freiwillige Beitragszahlung des Versicherten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Klärungsbedürftigkeit bei klaren oder ausreichenden … · Anforderungen an die Begründung einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragspflicht von "Altersrenten" einer Stiftung · Versorgungsbezüge · Einkommensersatzfunktion · Zusammenhang mit früherer Beschäftigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · Fortführung eines zunächst als private Lebensversicherung … · Verfassungsmäßigkeit · Beitragspflicht nicht regelmäßig wiederkehrend gezahlter …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
befreiende Lebensversicherung · betriebliche Altersversorgung · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendung der Einhundertzwanzigstel-Regelung auch bei …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Der Kläger wendet sich gegen die Zahlung von Beiträgen zur gesetzlichen Kranken- (KV) und sozialen …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Beitragspflicht von Versorgungsleistungen eines ehemalig … · Versorgungsbezüge · betriebliche Altersversorgung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
keine Beitragspflicht der Auszahlung einer …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Altersversorgung · Kapitalleistung · Beitragspflicht · gesetzliche Krankenversicherung · Rückwirkungsverbot
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben