Honorarkürzung bei Pflichtverletzung · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 291b SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
27 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 291b SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
27 Entscheidungen
Krankenversicherung · elektronische Gesundheitskarte (eGK · Ruhen der Leistungsansprüche · Fehlen der technischen Voraussetzungen zur Kenntlichmachung …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Verstoß gegen Datenschutzrecht und …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Vereinbarkeit mit Europa- und Verfassungsrecht · Gewährleistung einer angemessenen Datensicherheit · Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht · Überwachung durch die Aufsichtsbehörden
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verweigerung der Ausstellung bei Einreichung ungeeigneter … · Güterabwägung · legitimes Interesse der Krankenkasse an einer …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ruhen des Leistungsanspruchs · sonstiger Berechtigungsnachweis · Leistungsmissbrauch
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pflicht des Versicherten zur Aushändigung an behandelnden … · kein Verstoß gegen informationelle Selbstbestimmung · Dateninhalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
derzeitige Anwendung verstößt nicht gegen das Recht auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausgestaltung und Verwendung sind verfassungsgemäß · Versicherter · Rechtsschutzbedürfnis · Vorrang vor dem BDSG 1990
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Betrieb in der Rechtsform einer GmbH · GmbH als alleiniger Gesellschafter · Abgabe selbstschuldnerischer Bürgschaften · Bescheid des Berufungsausschusses ist allein Gegenstand des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
kein Anspruch auf Ausstellung eines anderen allgemeinen … · keine Verletzung des informationellen …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen