Urteile zu § 37 SGB V – Seite 4

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

493 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

493 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Anwendungsbereich des § 37 Abs 4 SGB 5 · Umfang der den Versicherten zu erstattenden …

Sozialrecht Abgeändert
SG Mainz 12. Kammer Beschluss LS
Leistung zur Teilhabe

schulischer Integrationshelfer für ein an Diabetes mellitus … · Ermessensleistung nach § 53 Abs 1 S 2 SGB 12 · Ermessensreduzierung auf Null bei Gefahr absinkender … · Unzumutbarkeit eines familiären Sonderopfers

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Geldanspruch auf die Leistung aus dem persönlichen Budget … · Abschluss einer Zielvereinbarung als materielle … · Beschränkung der Rechte auf Kostenfreistellung und … · § 37 Abs 4 SGB 5

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

keine Kostenübernahme für Schulbegleitung einer … · Gewährung der Schulbegleitung als Leistung der … · Zuständigkeit der Krankenkasse aufgrund … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Rehabilitation und Teilhabe

leistender Rehabilitationsträger · Zuständigkeit des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers … · Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 2018 auch bei Unklarheiten … · keine Sperrwirkung bei Einigkeit aller Beteiligten über das …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – örtliche Zuständigkeit

Wechsel von einer stationären Einrichtung in eine andere …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Reutlingen 1. Kammer Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Integrationshelfer für den Besuch eines Kindergartens durch … · Zuständigkeit der Krankenkasse nach § 14 SGB 9 2018

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

dieselbe Angelegenheit iS von § 15 Abs 2 RVG · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Erlass von mehreren Bescheiden für verschiedene … · mehrere Klageverfahren

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

dieselbe Angelegenheit iS von § 15 Abs 2 RVG · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Erlass von mehreren Bescheiden für verschiedene … · mehrere Klageverfahren

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Sozialhilfe

Kind · vorläufiger Anspruch auf Begleitung beim Besuch eines …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Sozialhilfe

Abgrenzung des Anspruchs auf häusliche Krankenpflege …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Erbringung medizinischer Behandlungspflege in Einrichtungen … · kein Anspruch auf Hilfe beim Anziehen von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung für ein an Diabetes erkranktes Kind

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 23
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Service-Wohnen in einer Seniorenresidenz · freie Wählbarkeit von Pflege- und Unterstützungsleistungen · "geeigneter Ort" iSd § 37 Abs 2 S 1 SGB 5 · Anwendung der Kostenfreistellungsregelungen des § 37 Abs 4 …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Speyer 16. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

Vergütungsstreit um Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c SGB … · MDK · kein weiteres Prüfregime ("Prüfung der … · Verstoß gegen Gesetzesbindungsgrundsatz

Sozialrecht