Urteile zu § 37 SGB V – Seite 7

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

493 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

493 Entscheidungen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Beschluss LS

Anspruch auf häusliche Behandlungspflege für … · Unzumutbarkeit der Erledigung der Verrichtungen zu … · keine Leistungserbringung durch soziale Pflegeversicherung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

sonstiger geeigneter Ort · Aufenthalt in einer Wohngemeinschaft · keine eigenständige Haushaltsführung durch Erkrankung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS

Rechtsschutzbedürfnis eines Leistungsträgers · analoge Anwendung des § 37 Abs 4 SGB 5 für die Zeit eines … · Beachtung des Gleichbehandlungsgebotes

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 20

Berechnung · Bemessungszeitraum · schwangerschaftsbedingte Erkrankung der Mutter · Kinderbetreuung durch den Vater

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3

besonders hoher Pflegeaufwand · Katheterisieren während Tätigkeit in einer Werkstatt für …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 208. Kammer Urteil LS

Einrichtungen der Behindertenhilfe · geeigneter Ort · Leistungsausschluss bei Anspruch auf Erbringung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Datenübermittlung und Prüfverfahren bei … · rechtliches Gehör bei Terminaufhebungen, -verlegungen und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 6. Kammer Urteil LS

Auslegung des Begriffs "geeigneter Ort" · dauerhafte Aufnahme in Einrichtung der Eingliederungshilfe · kein Entfallen des Anspruchs auf Behandlungspflege · Verzinsung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Prüfpflicht der Krankenkasse · Begründungspflicht des Krankenhauses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 112. Kammer Urteil LS

Behandlungspflege · Begriff des Einsatzes -Vergütung · mehrere Behandlungspflegemaßnahmen in derselben …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 36. Kammer Urteil LS

laufende Geldleistung iS der Sonderrechtsnachfolge · häusliche Krankenpflege · Vorliegen von hohem Pflegebedarf bei … · Finanzierungsvorrang der gesetzlichen Krankenversicherung …

Sozialrecht
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 9

keine Abhängigkeit des Zugangs zur Hilfsmittelversorgung … · Erfüllung der gesetzlichen Beratungspflichten durch einen … · Abgrenzung der Aufgaben von der Verantwortung der Ärzte und … · Abgabe auch von Betrieben ohne Stomatherapeuten mit …

Sozialrecht Abgeändert