Anspruch auf häusliche Behandlungspflege für … · Unzumutbarkeit der Erledigung der Verrichtungen zu … · keine Leistungserbringung durch soziale Pflegeversicherung
Urteile zu § 37 SGB V – Seite 7
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
493 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
493 Entscheidungen
Assistenzleistungen · Krankenhauskosten · Sozialhilferecht · Pflegebedürftigkeit · Kostenerstattung
sonstiger geeigneter Ort · Aufenthalt in einer Wohngemeinschaft · keine eigenständige Haushaltsführung durch Erkrankung
Leistungen der Eingliederungshilfe
Medikamentengabe an Versicherten in Einrichtung der Hilfe …
Rechtsschutzbedürfnis eines Leistungsträgers · analoge Anwendung des § 37 Abs 4 SGB 5 für die Zeit eines … · Beachtung des Gleichbehandlungsgebotes
selbstbeschaffte Kraft · stationäre Behandlung im Krankenhaus
Berechnung · Bemessungszeitraum · schwangerschaftsbedingte Erkrankung der Mutter · Kinderbetreuung durch den Vater
Schiedsspruch · SGB V · häusliche Krankenpflege · Vergütungsregelung · § 132a SGB V
Überprüfung · Bemessung der leistungsgerechten Vergütung · voraussichtliche Gestehungskosten · externer Vergleich auch bei Vergütung nach Tarifvertrag
besonders hoher Pflegeaufwand · Katheterisieren während Tätigkeit in einer Werkstatt für …
Fahrkostenübernahme
berechtigtes Interesse an Fortsetzungsfeststellungsklage · Krankenversicherung · häusliche Krankenpflege · Wohnheim für Menschen mit geistiger Behinderung
Einrichtungen der Behindertenhilfe · geeigneter Ort · Leistungsausschluss bei Anspruch auf Erbringung der …
sonstiger geeigneter Ort · Aufenthalt in Wohnheimen der Hilfe für behinderte Menschen
Datenübermittlung und Prüfverfahren bei … · rechtliches Gehör bei Terminaufhebungen, -verlegungen und …
Krankenversicherung · Auslegung · geeigneter Ort iS der häuslichen Krankenpflege · Gewährung von Leistungen der Eingliederungshilfe für …
Haushaltshilfe · Krankenversicherung · Leistungsausschluss · Versorgungsbedarf · Unfallfolgen
Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs des … · Dauer von maximal sechs Monaten
Beurteilung des Vorliegens einer Hilflosigkeit bei einer …
Auslegung des Begriffs "geeigneter Ort" · dauerhafte Aufnahme in Einrichtung der Eingliederungshilfe · kein Entfallen des Anspruchs auf Behandlungspflege · Verzinsung
Maßgeblichkeit des Heimvertrages und der sächlichen und … · Erforderlichkeit · Folgenabwägung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes
Prüfpflicht der Krankenkasse · Begründungspflicht des Krankenhauses
Behandlungspflege · Begriff des Einsatzes -Vergütung · mehrere Behandlungspflegemaßnahmen in derselben …
laufende Geldleistung iS der Sonderrechtsnachfolge · häusliche Krankenpflege · Vorliegen von hohem Pflegebedarf bei … · Finanzierungsvorrang der gesetzlichen Krankenversicherung …
keine Abhängigkeit des Zugangs zur Hilfsmittelversorgung … · Erfüllung der gesetzlichen Beratungspflichten durch einen … · Abgrenzung der Aufgaben von der Verantwortung der Ärzte und … · Abgabe auch von Betrieben ohne Stomatherapeuten mit …