Urteile zu § 37 SGB V – Seite 6

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

493 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

493 Entscheidungen

SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

Krankenhausbehandlung · Prüfverfahren durch Medizinischen Dienst der … · Anspruch auf Aufwandspauschale für jeden überprüften … · keine "Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit" …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

vollstationäre Einrichtung der Behindertenhilfe · geeigneter Ort · Verabreichung von Medikamenten über eine Magensonde

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Wohngemeinschaft von Pflegebedürftigen kann geeigneter Ort … · Anspruch auf Erbringung von Leistungen der Behandlungspflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

stationäre Pflege · Übernahme zusätzlicher Kosten für eine nächtliche … · Hilfe für andere Verrichtungen nach § 61 Abs 1 S 2 Alt 3 …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

"besonders hoher Pflegebedarf" · keine Leistungspflicht für Insulininjektion in Werkstatt … · Zuständigkeit des Einrichtungsträgers · keine vertragliche Verlagerung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 34

sonstiger geeigneter Ort · Einrichtungen der Eingliederungshilfe · Verbindlichkeit der Richtlinien des Gemeinsamen … · keine Erbringung aller im Einzelfall notwendigen Maßnahmen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 4

keine "hohe Behandlungsfrequenz über einen längeren … · keine Mobilitätseinschränkung durch nur vorübergehende … · sozialgerichtliches Verfahren · kein isolierter Streitgegenstand gegenüber einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Säugling · Beobachtungspflege · Vergütungsanspruch nach Nr 26 der Häuslichen … · Pflegedienst

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss

Leistungsort · Werkstätte für behinderte Menschen · besonders hoher Pflegebedarf

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 3

Grundpflege · Verrichtung der Nahrungsaufnahme · Hilfe bei der parenteralen Ernährung · krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Lübeck 1. Kammer Urteil LS

stationäre Einrichtung für behinderte Menschen · sonstiger geeigneter Ort nach § 37 Abs 2 S 1 SGB 5

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil

Nr 24 der Richtlinien des G-BA über die Verordnung von … · eigene Anspruchsgrundlage · Ausschlussfrist · kein Vertrauensschutz bei erneuter ärztlicher Verordnung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

stationäre Einrichtungen · Eingliederungshilfe · Abgrenzung · Heimvertrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

besonders hoher Bedarf an medizinischer Behandlungspflege · keine ständige Anwesenheit einer Pflegefachkraft · vorausschauende Beurteilung · Weaning

Sozialrecht Abgeändert