Urteile zu § 48 SGB V – Seite 3

Entstehung und Fortdauer des Anspruchs bei Versicherten mit … · einmalige Karenzzeit

Beachtung des verfassungsrechtlichen Rückwirkungsverbots

Entlassung aus stationärer Behandlung · Feststellung weiterer Arbeitsunfähigkeit · keine überzogenen formalen Anforderungen an … · fehlende ärztliche Unterschrift auf Aufnahme- bzw …

Aufrechnungserklärung für später entstehende …

Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …

keine erneut erforderliche Arbeitsunfähigkeits-Feststellung · keine "Lückenlosigkeit" von Prognosen für den Fortbestand … · Bezugnahme auf obergerichtliche Rechtsprechung ersetzt …

Anspruchshöchstdauer · "dieselbe Krankheit" iS von § 48 Abs 1 SGB 5

keine ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei … · keine erneut erforderliche Arbeitsunfähigkeits-Feststellung · keine "Lückenlosigkeit" von Prognosen für den Fortbestand …

AU-Bescheinigung "bis auf Weiteres" · Fortbestand der AU · Wiedervorstellungstermin kein Endzeitpunkt · keine Pflicht des Versicherten zur Vorlage einer neuen …

Entstehung und Fortbestehen durch erste ärztliche … · Kontrolle und Vermeidung von Missbrauch durch Krankenkassen · Krankengeldbewilligung · Verwaltungsakt mit Dauerwirkung

Statthaftigkeit und Zulässigkeit der kombinierten … · Entfallen des Zahlungsanspruchs beim Fehlen eines … · keine aufschiebende Wirkung von Widerspruch und … · keine Beiladung des Rentenversicherungsträgers

Antrag nach Aufforderung zur Antragstellung auf Leistungen … · rückwirkendes Entfallen der aufschiebenden Wirkung der … · Entfallen des Auszahlungsanspruchs auf Krankengeld beim … · Erhalt des Stammrechts mit Aufrechterhaltung des …

Ende des einmal entstandenen Anspruchs

ärztliche Feststellung · keine Anspruchsbegrenzung durch eine Prognose · Verwirklichung sozialer Rechte

Hinzutreten einer weiteren Krankheit während einer auf …

Fortbestehen des materiellen Anspruchs bei ununterbrochen … · Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit durch den MDK · kein Ende des einmal entstandenen materiellen Anspruchs …

Anrechnung von Verletztengeld

Entstehung des Anspruchs durch einmalige ärztliche … · Ende des Anspruchs weder auf Grund ärztlicher Prognose noch … · keine weitere Meldung der Arbeitsunfähigkeit erforderlich …

keine Begrenzung des Anspruchs durch Prognose in der … · keine weitere Meldung bei durchgehender Arbeitsunfähigkeit

Voraussetzung für Krankengeldanspruch

keine Aufgabe bei Nichtausübung aufgrund einer sich später … · keine Abhängigkeit des Krankengeld-Versicherungsschutzes … · Überprüfung durch den Versicherten beim Wegfall der …

Zulässigkeit der Anfechtungs- und Leistungsklage · Krankenversicherung · Krankengeld · Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit

Wahltarif · "Einheit des Versicherungsfalles" · Beginn fortlaufender Arbeitsunfähigkeit vor Beginn des … · Übergangsfall

Krankengeld · Arbeitsunfähigkeit · Entgeltfortzahlung · Rehabilitationsmaßnahme · Arbeitsverhältnisbeendigung

Übergangzeit · unvermeidbare Zwischenzeit

dieselbe Krankheit iS von § 48 Abs 1 S 1 SGB 5 bei …