Urteile zu § 73 SGB V – Seite 5

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

627 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 73 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

627 Entscheidungen

BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 22
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Arzneimittelverordnung

Beurteilung nach den wirkstoffbezogenen Kosten je … · grundsätzliche Eignung der Methode des Vergleichs anhand … · Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit der von den Vertragspartnern …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Bewilligung ist begünstigender Verwaltungsakt mit … · Zulässigkeit einer befristeten Bewilligung · gerichtliche Überprüfung · Auslegung einer Behördenentscheidung

Sozialrecht
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Bewilligung als (konkludenter) Dauerverwaltungsakt · Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Aufrechterhaltung des Krankengeldanspruchs durch erste …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kassenärztliche Vereinigung – Mitteilung

Anpassungsfaktor · Obergrenze der Leistungsabrechnung festgesetzten … · im Jobsharing tätiger Vertragsarzt · kein Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil zitiert von 11
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Unzulässigkeit maßgeblicher Regelungen eines … · Berechtigung der Partner des Honorarverteilungsvertrages … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 25
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Arzneimittelregress

patientenbezogenes Gebrauchsfertigmachen eines … · Anwendung des Minimalprinzips bei zwei therapeutisch … · kein Ausschluss eines Arzneimittelregresses bei vorrangiger …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Entstehung und Fortdauer des Anspruchs bei Versicherten mit … · einmalige Karenzzeit

Sozialrecht
BSG 6. Senat Beschluss LS zitiert von 59
Vertragsärztliche Versorgung – § 116 SGB 5

keine Ermächtigung eines Arztes für Kinder- und … · Verfassungsmäßigkeit der Beschränkung auf das Fachgebiet

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil
Vertragsärztliche Versorgung – Honorarbegrenzung

Abstaffelungsregelung · Vergleich mit entsprechender Fachgruppe (hier: Urologen · Rechtmäßigkeit des Honorareinbehalts zur Bildung von … · mangelnde Nachvollziehbarkeit der Berechnung eines …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

Anforderungen an eine Festbetragsgruppenbildung · Anspruch von Arzneimittelherstellern bzw …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …

Sozialrecht
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 11
Vertragsärztliche Versorgung – Notdienst

Heranziehung eines ausschließlich psychotherapeutisch … · keine Einteilung zur Dienstleistung eines nicht zur … · Ergreifung von Disziplinarmaßnahmen bei Weigerung zur … · Gestaltungsfreiheit der KÄV beim Erlass der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 13
Vertragsärztliche Versorgung – Kassenärztliche Vereinigung

Plausibilitätsprüfung · individuelle Berichtigung sämtlicher Honorarbescheide aller … · pauschale Berechnung der Honorarminderung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Rollstuhlfahrrad zum Zweck der Integration eines … · Erfordernis der selbständigen Handhabung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 9
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

selbstständig tätiger Logopäde · Tätigkeit aufgrund ärztlicher Verordnung · Krankenpflegeberuf · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen