§ 109 SGB VI – Rechtsprechung (88 Entscheidungen) – Seite 2

VGH Hessen 1. Senat Beschluss 02.04.2015 LS

Schadensersatz wegen fehlerhafter Versorgungsauskunft

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 27.03.2015 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Rente der Klägerin und hier um die Frage, ob zu Gunsten der Klägerin …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Beschluss 04.02.2015

Bewertung von Zeiten der Fach- und Hochschulausbildung als Anrechnungszeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Beschluss 04.02.2015

Der Kläger begehrt von der Beklagten höhere Altersrente unter Bewertung der Zeit der Fach- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil 12.11.2014 LS zitiert von 1

Erstattungsstreitigkeit – Durchführung der Nachversicherung

Beitragsanspruch · Verjährung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.07.2014 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die frühere Gewährung einer Altersrente

Sozialrecht Abgeändert

BSG 13. Senat Urteil 24.04.2014 LS zitiert von 24

Anrechnungszeiten wegen Schulausbildung vor Vollendung des 17. Lebensjahres

unterbliebene Korrektur eines bindenden … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 17.03.2014 zitiert von 3

Die am ##.##.1951 geborene Antragstellerin und der am ##.##.1947 geborene Antragsgegner hatten am ##.##.1969 …

Familienrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.02.2014

Aufforderung zur Vorlage von Rentenauskunft im SGB-II-Verfahren

SGB II · Rentenauskunft · Leistungsanspruch · Nachweispflicht · Meistbegünstigungsgrundsatz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil 19.02.2013 LS zitiert von 1

Rentenauskunft – Zusicherung

Probeberechnung · Korrektur einer fehlerhaften Zusicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.04.2012

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 18.04.2012

Im Streit ist der Beginn der Altersrente, die die 1945 geborene Klägerin von der Beklagten ab 01. Mai 2008 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 18.04.2012

Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Hinweispflicht des Rentenversicherungsträgers auf eine … · Zugang des Hinweisschreibens · Zugangsvermutung · Anscheinsbeweis

Sozialrecht Abgeändert

BVerwG 8. Senat Beschluss 13.04.2012 zitiert von 34

Anforderungen für Grundrechtseingriffe bei Zusatzleistungen zur Altersrente

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 07.03.2012 LS zitiert von 20

Versorgungsausgleichsverfahren: Beschwerdebefugnis eines berufsständischen Versorgungsträgers

Kürzung des Versorgungsanrechts wegen der vorzeitigen …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH VII. Zivilsenat Beschluss 09.02.2012 LS zitiert von 5

Zwangsvollstreckung: Pfändbarkeit bzw. Mitpfändbarkeit von Ansprüchen auf die Erteilung von …

Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 17.01.2012

Ab welchem Zeitpunkt dem Kläger Regelaltersrente zu zahlen ist

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 15.09.2011

Der Kläger, der seit 01. Oktober 2009 Regelaltersrente als monatliche Rente in Höhe von 931,07 € bezieht …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 15.09.2011

Gesetzliche Rentenversicherung: Anspruch eines Beamten auf Leistungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung …

Zulässigkeit eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 11.05.2011 zitiert von 14

Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Schutzfrist des § 38 Abs 1 SchwbG idF vom 26.8.1986 · Wirkung im Hinblick auf die gesetzliche Rentenversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 13.04.2011

Anspruchsvoraussetzungen des Rechtsinstituts des SHA

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 13.04.2011

Streitig ist der Beginn der Regelaltersrente der Klägerin

Sozialrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen 12. Kammer Urteil 22.03.2011 LS

Die beamtenrechtliche Fürsorgepflicht verpflichtet den Dienstherrn nicht, seine Beamten über ihre …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 14. Senat Beschluss 20.05.2010

Der Kläger begehrt von der Beklagen die Zahlung einer höheren Rente wegen Erwerbsunfähigkeit entsprechend der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 25.02.2010 zitiert von 8

Altersrente für Frauen

Anhebung der Altersgrenze · Vertrauensschutzregelung · Kindererziehung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht

SG Braunschweig Urteil 22.06.2009

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Erwerbminderungsrente

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 25.08.2008

Der am 00.00.1930 geborene Kläger stand bis zu seiner Zurruhesetzung mit Ablauf des 31. Juli 1990 als Lehrer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 10.03.2008

Der am 00. April1933 geborene Kläger stand bis zu seiner Zurruhesetzung mit Ablauf des 31. Juli 1995 zuletzt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.07.2007

Die am 15. November 1935 geborene Klägerin begehrt eine höhere Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 21.09.2006 zitiert von 1

Der Kläger beanstandet die ihm von der Beklagten auf der Grundlage ihrer neu gefassten Satzung mitgeteilte …

Zivilrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 31.01.2006

Änderung des Geburtsdatums

türkischer Staatsangehöriger · Berichtigung · Versicherungsnummer · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 16.06.2004 LS zitiert von 1

Es ist rechtlich nicht zu beanstanden, wenn die jährlich neu zu bestimmende Rentenanpassung nach § 12 c ASO …

Verwaltungsrecht

OLG Stuttgart Urteil 31.03.2004 zitiert von 6

Der Kläger beansprucht vom beklagten Land wegen einer fehlerhaften Auskunft Schadensersatz aus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.02.2004

Streitig ist, ob die Klägerin Anspruch auf eine höhere Regelaltersrente unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.2003

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine höhere Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2003 zitiert von 2

Ob die Beklagte dem Kläger eine ungekürzte Altersrente wegen Arbeitslosigkeit (mit Zugangsfaktor 1,0) …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 31.03.2003 zitiert von 3

Der am 00. Oktober 1931 geborene Kläger stand bis zu seiner Emeritierung zum 28. Februar 1997 als Professor …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.1999

Der Kläger begehrt höhere Altersrente; streitig ist, welche Fassung des 6. Buchs des Sozialgesetzbuches (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen