Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 104 SGB VII – Seite 4
Sozialgesetzbuch Siebtes Buch
450 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 104 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
450 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht
Urlaubsabgeltung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Feststellung eines Versicherungsfalls · Aussetzung des Verfahrens gem § 108 Abs 2 SGB 7 · gesetzliche Unfallversicherung · Unfallversicherungsschutz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Beurteilung der Haftung des Schädigers im Hinblick auf die …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Der Kläger macht gegenüber den Beklagten Ansprüche auf Schadensersatz und Schmerzensgeld aus einem …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Unfallversicherung · Zuständigkeit · Gemeinde-Unfallversicherungsverband · Rettungsdienst · Beitragserhebung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unfallversicherungszuständigkeit · Gemeinde-Unfallversicherungsverband · Vergleichsvereinbarung · Beitragspflicht · Rettungsdienst
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verstoß gegen Unfallverhütungsvorschrift
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Einrichtungen zur Hilfe bei Unglücksfällen · Beitragspflicht · Beitragsfreiheit · hauptamtlich Beschäftigte
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Gesamtschuldnerausgleich bei gestörter Gesamtschuld
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Prozessstandschaft · Klage auf Feststellung eines Arbeitsunfalls · Versicherteneigenschaft des Unternehmers · Bemessung des Streitwerts
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Kindertagespflege · geeignete Tagespflegeperson · selbstorganisierte Betreuung durch Erziehungsberechtigten · Registrierung bzw Anmeldung beim Jugendamt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
mangelnder Vorsatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unternehmer von unternehmerähnlicher Person …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zulässigkeit · grundsätzliche Bedeutung · höchstrichterlich geklärte Rechtsfrage · Kostenentscheidung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
entsprechende Anwendung des Familienprivilegs im Rahmen des …
Delikts- und Haftungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Haftungsprivilegierung aufgrund betrieblicher Tätigkeit im …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht