sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Vollbeweis · ungeklärte Umstände
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 102 SGB X – Seite 5
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
636 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 102 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
636 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Verjährungshemmung gem § 113 Abs 2 SGB 10 iVm § 203 S 1 BGB · Begriff "Verhandlung" · kooperative Ermittlungen des Erstattungssachverhalts
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · örtliche Zuständigkeit · Leistungen in einer ambulant betreuten Wohnmöglichkeit nach … · keine geschlossene Einrichtungskette
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsanspruch des unzuständigen Leistungsträgers · örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · Einsetzen der Leistungsgewährung
Sozialrecht Aufgehoben
Adaptionsbehandlung im Anschluss an eine …
Sozialrecht Aufgehoben
Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit nach Umzug des … · Rechtsschutzbedürfnis bei Antrag gegen einen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Rückerstattung zu Unrecht erstatteter Aufwendungen nach § … · Hemmung der Verjährung durch Phasen kooperativer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendungsbereich
Sozialrecht Abgeändert
kein Erstattungsanspruch der Bundesagentur für Arbeit für …
Sozialrecht Aufgehoben
Verjährung des Erstattungsanspruchs · keine Hemmung der Verjährung: Anforderung der … · schriftliche Geltendmachung des Anspruchs gem § 111 SGB 10 · Verwaltungsvereinbarung VV Generalauftrag Verletztengeld …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachlicher Zusammenhang · geringfügige Unterbrechung · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Kaufen eines "Coffee-to-go" im Vorübergehen
Sozialrecht
Eingliederungshilfe · Jugendhilfe · Kostenerstattung · Zuständigkeitsfragen · SGB XII
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Auszahlung und ggf Einbehaltung einer Rentennachzahlung · Abrechnung und Erstattung einer Rentennachzahlung · Anwendbarkeit der §§ 102ff SGB 10 bei Auswirkungen einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zuständigkeitsklärung · Erstattungsanspruch des zweitangegangenen gegen den … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch auf Eingliederungshilfe gegenüber zwei Trägern
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Klagebegehren im Berufungsverfahren nach einer Verurteilung … · Subsidiarität einer Verurteilung eines beigeladenen Trägers … · keine Erfüllungsfiktion iS von § 107 SGB 10 bei einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsunfall eines mitarbeitenden Ehegatten eines … · Hilfeleistung gem § 2 Abs 1 Nr 13 Buchst a SGB 7 gegenüber … · Verletzung durch Kuhtritt · typisch landwirtschaftliche Gefahr: Nutztierhaltung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss wegen Bezugs einer russischen … · grob fahrlässige Nichtangabe · Erfüllungsfiktion
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss bei Bezug einer Rente wegen Alters · russische Altersarbeitsrente als ähnliche Leistung … · kein Erstattungsanspruch des Jobcenters gegenüber dem …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vorrang gegenüber zweckgleichen Leistungen der … · Ausschöpfung bis zum gesetzlichen Höchstbetrag · neuer Zuschuss kann gewährt werden, wenn die Instandsetzung …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zuständigkeit · unzuständiger Leistungsträger · gesetzliche Unfallversicherung · gesetzliche Krankenkasse
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
zuständiger Leistungsträger · unzuständiger Leistungsträger · gesetzliche Krankenkasse · gesetzliche Unfallversicherung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bestehen eines unmittelbaren Leistungsanspruchs eines …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewährung von medizinischen Leistungen zur Rehabilitation · sachliche Unzuständigkeit nach Leistungsbewilligung · Kostenerstattung nach den Regelungen zum Ausgleich bei der …
Sozialrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · keine schriftliche Dokumentation der ärztlichen …
Sozialrecht Aufgehoben