Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 102 SGB X – Seite 6
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
636 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 102 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
636 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Bewilligung ist begünstigender Verwaltungsakt mit … · Zulässigkeit einer befristeten Bewilligung · gerichtliche Überprüfung · Auslegung einer Behördenentscheidung
Sozialrecht
örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erstattungsverhältnis zwischen Sozialträgern
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Anspruch des unzuständigen Leistungsträgers · Sozialhilfe · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · Einrichtungskette
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zahlung von Übergangsgeld eines zweitangegangenen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Bewilligung als (konkludenter) Dauerverwaltungsakt · Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Aufrechterhaltung des Krankengeldanspruchs durch erste …
Sozialrecht
Unfallkausalität · wesentliche Ursache · Konkurrenzursache · Alkoholkonsum
Sozialrecht Aufgehoben
örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · Weitergeltung der Regelungen des BSHG für vor dem 1.1.2005 … · Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers am tatsächlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuständigkeitsklärung · doppelte Antragsweiterleitung · Erstattungsanspruch des drittangegangenen Leistungsträgers
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
örtlich zuständiger Sozialhilfeträger bei Aufnahme in eine … · Aufenthalt in einem Frauenhaus als gewöhnlicher Aufenthalt
Sozialrecht
sachlicher Zusammenhang · Fahrt von der Wohnung der Freundin · erhebliche Wegstreckenverlängerung · ständige Familienwohnung: elterliche Wohnung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
kein Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegen …
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung und Erstattung von Leistungen zur Deckung des Regelbedarfs und Beiträgen zu Kranken- und …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rückwirkende Bewilligung von Rente wegen voller … · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers nach § 40a … · Verfassungsmäßigkeit · keine unzulässige echte Rückwirkung der gesetzlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Ausschluss der Anwendung des § 186 Abs 11 S 2 SGB 5 …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erstattungsstreit zwischen gesetzlichem … · Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben · Erforderlichkeit · Tatbestandswirkung gegenüber Rentenversicherungsträger …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsanspruch · Krankengeld · Rehabilitationsmaßnahme · Sozialmedizinische Beurteilung · Wiedereingliederung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …
Sozialrecht
Aufwendungsersatz gem § 175 SGB 7: Erstattungsanspruch … · Nichtanwendung der Ausschlussfrist gem § 111 SGB 10 · Solidaritätsgrundsatz · verdrängende Wirkung einer Spezialregelung im besonderen …
Sozialrecht Aufgehoben