Voraussetzungen · Leistungsverpflichtung des vorrangig … · Leistungsantrag · Beiladung des Leistungsempfängers im Erstattungsstreit
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 105 SGB X – Seite 6
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
543 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 105 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
543 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rückwirkende Bewilligung von Rente wegen voller … · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers nach § 40a … · Verfassungsmäßigkeit · keine unzulässige echte Rückwirkung der gesetzlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsstreit zwischen gesetzlichem … · Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben · Erforderlichkeit · Tatbestandswirkung gegenüber Rentenversicherungsträger …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch des unzuständigen Leistungsträgers · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · sachliche Zuständigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Erstattungsanspruch · Krankengeld · Rehabilitationsmaßnahme · Sozialmedizinische Beurteilung · Wiedereingliederung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …
Sozialrecht
Aufwendungsersatz gem § 175 SGB 7: Erstattungsanspruch … · Nichtanwendung der Ausschlussfrist gem § 111 SGB 10 · Solidaritätsgrundsatz · verdrängende Wirkung einer Spezialregelung im besonderen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
zuständiger Leistungsträger · gesetzliche Krankenkasse · gesetzliche Unfallversicherung · keine Bindungswirkung der ablehnenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vorliegen eines pflichtwidrigen Verhaltens im Sinn von SGB …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsförderung · Eingliederungshilfe · Kinder- und Jugendhilfe · Bezeichnung der Leistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungen in ambulant betreuten Wohnmöglichkeiten · Zuständigkeit des vor Eintritt in die Wohnform zuletzt … · Wechsel von der Kinder- und Jugendhilfe in die Sozialhilfe …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
zur Frage der Unterbrechung von Jugendhilfeleistungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen
Sozialrecht Abgeändert
wirksame und rechtzeitige Geltendmachung · Ausschluss gem § 111 SGB 10 · kein Hinausschieben des Fristablaufs · Unklarheiten über Unfallfolgen bzw Folgeerkrankungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsanspruch bei Beauftragung einer Krankenkasse zur … · Ablauf der Ausschlussfrist gem § 111 SGB 10 · Einwand der unzulässigen Rechtsausübung nur bei grob … · keine Stützung eines Erstattungsanspruchs auf einen …
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Erstattungszahlung nach Ablauf der Ausschlussfrist gem § … · unzutreffende Auslegung des § 111 SGB 10 · keine unzulässige Rechtsausübung · mehrjährige Verwaltungspraxis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegen den … · keine Erstattung von Kranken- und …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wirkung einer Verjährungshemmung durch Verhandlungen …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Anwendbarkeit der Ausschlussregelung gem § 111 SGB 10 im …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
ärztliche Feststellung · keine Anspruchsbegrenzung durch eine Prognose · Verwirklichung sozialer Rechte
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Wechsel der örtlichen Zuständigkeit
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
keine Fortwirkung der Arbeitslosmeldung bei mehr als … · bestandskräftige Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung · Krankengeldbezug nach Rehabilitationsmaßnahme · kein Erstattungsanspruch der Krankenkasse
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zulässigkeit einer Leistungsklage · Rückgriff auf die Erstattungsansprüche des SGB X (juris … · Beginn einer neuen Leistung · Unterbrechung der Hilfeleistung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Ausschlussfrist gem § 111 SGB 10 · Entscheidung über den Leistungsanspruch …
Sozialrecht Abgeändert
keine medizinische Rehabilitation · Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und … · keine ärztliche ambulante Krankenbehandlung · Zuständigkeitsklärung nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 bei …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen