Urteile zu § 111 SGB X – Seite 3

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 111 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

526 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Schutzzweck der Norm · Weg zum Postbriefkasten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 40. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallkausalität · Grundsätze der Beweiswürdigung · Unfall am Arbeitsplatz · Unfall aus unerklärten Gründen

Sozialrecht Klage abgewiesen
VG Saarland 3. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Jugendhilfe: Kostenerstattung

Sammelhaftpflichtversicherung · Verwaltungskosten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
OVG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS
Erstattung von Jugendhilfeleistungen

örtliche Zuständigkeit · verschiedene gewöhnliche Aufenthalte der Eltern · Ausschlussfrist

Verwaltungsrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen … · Erstattung von Verwaltungskosten · Verletzung der Verwaltungsvorschrift für die Abrechnung · unzulässige Spitzabrechnung von Personalkosten eines …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 3
Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

Kosten für Studienassistenz für ein duales Studium · sonstige Hilfe · besondere Leistung · eingliederungsbegleitender Dienst

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenerstattung zwischen Sozialhilfeträgern

Kostenerstattung bei Übertritt aus dem Ausland · Erstattungspflicht des für den Geburtsort des … · Ausschlussfrist des § 111 SGB 10 · Anwendbarkeit des § 112 SGB 10 auf Rückrückerstattungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rehabilitation und Teilhabe

Zuständigkeitsklärung · Erstattungsanspruch des zweitangegangenen gegen den … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Abgeändert
VG Mainz 1. Kammer Urteil LS
Bestandskraft formeller Verwaltungsakte

Verhältnis von SGB 8 § 42d Abs 4 zu SGB 10 § 111 · keine) Einheitlichkeit der Leistung bei Leistungen der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben
VG Mainz 1. Kammer Urteil LS
Jugendhilfe: Erstattungsstreitigkeit

Kosten einer aktiven Rückführung eines Jugendlichen

Verwaltungsrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Rentenversicherung – Krankenversicherung

Erstattungsstreit wegen medizinischer … · Vorschrift des § 12 Abs 1 SGB 6 stellt eine Wegfallregelung … · Vorschrift des § 14 SGB 9 begründet eine nachrangige … · Anwendung der §§ 103, 104 SGB 10

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsantrag

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · steuerrechtliches Kindergeld · nachträgliche Rückforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Erstattungsanspruch

unzuständige Krankenkasse · Nichtvorliegen einer Sozialleistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen