Urteile zu § 111 SGB X – Seite 4

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 111 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

526 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · örtliche Zuständigkeit · Leistungen in einer ambulant betreuten Wohnmöglichkeit nach … · keine geschlossene Einrichtungskette

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 46
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit einer Anschlussberufung

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander · Anspruch des nachrangig verpflichteten Leistungsträgers · Sozialhilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Erstattungsanspruch des unzuständigen Leistungsträgers · örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · Einsetzen der Leistungsgewährung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattungsstreit zwischen Leistungsträgern

Verjährung des Erstattungsanspruchs · keine Hemmung der Verjährung: Anforderung der … · schriftliche Geltendmachung des Anspruchs gem § 111 SGB 10 · Verwaltungsvereinbarung VV Generalauftrag Verletztengeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 40. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · geringfügige Unterbrechung · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Kaufen eines "Coffee-to-go" im Vorübergehen

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

versicherte Tätigkeit · sachlicher Zusammenhang · betriebliche Tätigkeit · mündlicher Arbeitsvertrag

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · Abgrenzung zu stationären Leistungen · zuletzt zuständiger Sozialhilfeträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 11
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsanspruch des unzuständigen gegen den zuständigen … · Abgrenzung zwischen § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 und § 105 Abs 1 S … · örtliche Zuständigkeit · stationäre Leistung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Unfallkausalität · wesentliche Ursache · Konkurrenzursache · Alkoholkonsum

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege und Eingliederungshilfe

örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · Weitergeltung der Regelungen des BSHG für vor dem 1.1.2005 … · Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers am tatsächlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Fahrt von der Wohnung der Freundin · erhebliche Wegstreckenverlängerung · ständige Familienwohnung: elterliche Wohnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattungsanspruch

keine Geltendmachung innerhalb der Ausschlussfrist von … · Rückerstattungsanspruch des Leistenden innerhalb der … · Krankenkasse · Übernahme einer Krankenhausbehandlung in Unkenntnis der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen