Urteile zu § 21 SGB X

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

436 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 21 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

436 Entscheidungen

SG Dessau-Roßlau 28. Kammer Urteil LS

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Einschränkung der geistigen Leistungsfähigkeit im Kindes … · Intelligenzrückstand · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Beschluss LS

Regelungsanordnung · gesetzliche Unfallversicherung · Heilbehandlungsmaßnahmen bei Post-Covid-Syndrom · Anspruch auf bestmögliche Versorgung

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · sonstige Leistungen · Übernahme von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung

Sozialrecht
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil zitiert von 1

außervertragliche ambulante Psychotherapie · Systemversagen · Mitwirkung des Versicherten bei der Suche nach einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 28. Kammer Urteil LS

Feststellung des GdB · Rechtsnatur eines von der Versorgungsbehörde vorgelegten … · Zurückverweisung an die Verwaltung · keine Zurückverweisung bei verfassungsrechtlich relevanten …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Arztgruppe der Strahlentherapeuten · Fehlen eines Versorgungsdefizits · kein lokaler Sonderbedarf allein durch …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS

Auskunftsverlangen des Jobcenters gegenüber einem … · keine Erledigung durch parallel eingeholte Auskunft über … · Anspruch der Kindesmutter gegen den Kindesvater auf … · Erwerbstätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS

Umfang der Auskunftspflicht des Vermieters eines … · Aufforderung zur Vorlage der vollständigen Betriebs- und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

Beurteilungsspielraum · Erfordernis ausreichender Amtsermittlung · Bestimmung des Einzugsbereichs der Praxis · tatsächliche Versorgungslage

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss LS

Verhältnis von Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund · Geldforderungen aus der Vergangenheit · besonderer Eilbedarf · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil LS

Arzneimittelregress · Einwand des Arztes, dass Medikamentenumstellung aus … · Therapiehinweis des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA · Geltendmachung gegenüber dem Prüfgremium

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS

ausländischer Arbeitnehmer · Entsendung · anwendbares Recht · A1-Bescheinigung ist keine Voraussetzung für die …

Sozialrecht Aufgehoben