Urteile zu § 33 SGB X – Seite 11

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

1.142 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.142 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 112
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · hinreichend bestimmter Leistungsantrag · Naturalleistungsanspruch nach Eintritt der … · Zulässigkeit der allgemeinen Leistungsklage zur Erstreitung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Beschluss LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Verletzung von Pflichten aus einem rechtswidrigen … · Anforderungen an die Rechtsmittelbelehrung · fehlende Ermessensausübung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hautstraffungsoperation

Genehmigungsfiktion im Sinne von § 13 Abs 3a SGB 5 · Rücknahmebescheid · Berufung · Verfahrensgegenstand

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – zahnärztliche Implantatversorgung

Kostenerstattung · Genehmigungsfiktion · Kostenvoranschlag als fiktionsfähiger Antrag · Zulässigkeit einer telefonischen Ablehnung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil LS
Rückforderung einer Altersrente

keine hinreichende Bestimmtheit · Widerspruch zwischen Verfügungssatz und Begründung · Anhörung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Änderung eines wegen fehlerhafter Leistungsberechnung … · Verwaltungsaktqualität der Verfügung einer Nichtvornahme … · Anforderungen an die Wirksamkeit der Zusicherung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Renten- und Arbeitslosenversicherung

Anfrageverfahren zur Versicherungspflicht eines … · Statusfeststellungsbescheid · keine hinreichende Bestimmung iSv § 33 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigung für einen ehrenamtlichen … · keine zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 27
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten · Anwendbarkeit des § 34 Abs 1 S 1 SGB 2 in der seit dem … · Ausschluss durch Sanktionierung des Verhaltens nach den §§ … · Herbeiführung der Leistungsvoraussetzungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil zitiert von 1
Vertragsärztliche Versorgung – Regelleistungsvolumen (RLV)

gerichtliche Prüfung · Praxisbesonderheiten und Härtefallgesichtspunkte · kein gesondertes Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren · Vergleich mit entsprechender Fachgruppe (hier: Urologen

Sozialrecht Aufgehoben