Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 33 SGB X – Seite 12
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
1.142 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.142 Entscheidungen
Arbeitgeber · Prüfungsduldungspflicht bei Schließung des Betriebes · Verpflichtung zur Vorlage von Unterlagen · Verhältnismäßigkeit und Zulässigkeit der Betriebsprüfung im …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Darlegung der Klärungsfähigkeit einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtswidrigkeit · Verstoß gegen formelles Recht · fehlende Anhörung bei der Aufhebung der … · Zugunstenverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Hinterbliebenenleistung · Türkin · längerer Aufenthalt in der Türkei · Wegfall des Anspruchs auf laufende Entschädigungsleistungen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
endgültige Entscheidung · Ersetzung der vorläufigen Entscheidung · Berufungsverfahren · Wirkungslosigkeit der Entscheidung des SG
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · rechtlich selbständiger Unternehmensbestandteil · Hauptunternehmen · Grundsatz der Unternehmeridentität
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
gerichtliche Prüfung · Praxisbesonderheiten und Härtefallgesichtspunkte · kein gesondertes Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren · Vergleich mit entsprechender Fachgruppe (hier: Urologen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
gerichtliche Prüfung · Praxisbesonderheiten und Härtefallgesichtspunkte · kein gesondertes Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren · Vergleich mit entsprechender Fachgruppe (hier: Urologen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
10-Jahres-Zeitraum · zu erstattende Kosten · Übersteigen des Dreifachen des Grundbetrages nach § 85 Abs … · maßgeblicher Zeitpunkt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitslosengeldbewilligung · fehlende Nennung des Datums der Leistungsbescheide · Identifizierung der Zeiträume der Aufhebung · Berechnung des Erstattungsbetrags für einzelne Kalendertage
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
grds keine Beschränkung auf Überweisung durch Fachkollegen · Aufhebung · Anordnung der sofortigen Vollziehung eines …
Sozialrecht
aus eigenen Mitteln erwirtschaftetes Heiz- und … · Anrechnung in voller Höhe
Sozialrecht Aufgehoben
Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · keine hinreichende Bestimmtheit des Rücknahmebescheides · keine Bedarfsgemeinschaft bei lediglich gemeinsamer Nutzung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Vorhandensein einer Kapitallebensversicherung vor der … · Vermögen · Überschussbeteiligung
Sozialrecht Aufgehoben
vertragliche Vereinbarung · einheitliches Beschäftigungsverhältnis · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · keine schriftliche Dokumentation der ärztlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Genehmigungsfiktion bei Nichtentscheidung eines Antrags auf … · Zulässigkeit eines Naturalleistungsanspruchs bei Umsetzung …
Sozialrecht
Bewilligung ist begünstigender Verwaltungsakt mit … · Zulässigkeit einer befristeten Bewilligung · gerichtliche Überprüfung · Auslegung einer Behördenentscheidung
Sozialrecht