Förderungsfähigkeit dem Grunde nach
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 33 SGB X – Seite 21
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
1.142 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.142 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Rücknahme früherer bestandskräftiger … · Prozesskostenhilfe bei teilweiser bzw geringer … · Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung von …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Übersendung mit Anschreiben des Obmanns · Teilnahme in anderen Notdienstbezirken als dem des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Ermessen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Honorarverteilungsvertrag · reduzierte Vergütungssätze für belegärztliche Leistungen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
SGB II · Eingliederungsmaßnahme · Leistungsabsenkung · Härtefallprüfung · Anhörungspflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Nichtigkeit einer Eingliederungsvereinbarung · Schriftform · Erwerbsfähigkeit kein tauglicher Regelungsgegenstand
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Aufhebung der Leistungsbewilligung · verspätete Antragstellung · Ende des Beschäftigungsverhältnisses · Unaufklärbarkeit
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
II. Quartal 2005 · keine Beanstandung der hautärztlichen Vergütung · Privilegierung von Gemeinschaftspraxen ist rechtmäßig · keine Verpflichtung zur Auszahlung eines festen Punktwertes
Sozialrecht Klage abgewiesen
privatrechtlicher Behandlungsvertrag
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
atypischer Fall · Ermessensausübung · Einflussnahme auf die Entscheidung der Mitglieder über die …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gemeinschaftspraxis · Eintritt eines weiteren Vertragsarztes · Bemessungsgrundlage für das Regelleistungsvolumen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Im Streit ist die Rechtmäßigkeit der Absenkung der dem Antragsteller gewährten Regelleistung wegen …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Grundsicherung nach SGB II · Kürzung der Regelleistung · aufschiebende Wirkung des Widerspruchs · Erwerbsfähigkeit · Sozialrechtliche Leistungsauszahlung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Die Antragsteller bezogen u. a. für die Zeit vom 01.01.2005 bis zum 31.12.2005 Leistungen nach dem …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht