§ 33 SGB X – Rechtsprechung (1.142 Entscheidungen) – Seite 22

LSG NRW Beschluss 23.05.2007

Die Antragsgegnerin wendet sich gegen die vom Sozialgericht Köln angeordnete aufschiebende Wirkung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 14.05.2007

Der Antragsteller zu 1. lebt mit der Antragstellerin zu 2. als Partnerin in einer eheähnlichen Gemeinschaft …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Urteil 12.03.2007 zitiert von 2

Einkommensberücksichtigung · Unterhaltsgeld · Individualansprüche der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft · Anforderungen an Aufhebungs- bzw Rückforderungsbescheide

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.02.2007 zitiert von 1

Rückwirkende Neufeststellung der Rente des Klägers sowie die Rückforderung einer Überzahlung von 2.190,30 EUR

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.01.2007

Rechtmäßigkeit einer von dem Beklagten aus Anlass der Vereinigung dreier Betriebskrankenkassen (BKK n) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.01.2007

Rechtmäßigkeit einer von dem Beklagten aus Anlass der Vereinigung dreier Betriebskrankenkassen (BKK n) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.01.2007 zitiert von 2

Es ist streitig, ob der Kläger im Alter von über 55 Jahren noch versicherungspflichtiges Mitglied der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Münster Beschluss 13.01.2007

Der Antragsteller, geb. 00.00.1977, bezieht von der Antragsgegnerin Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 21.12.2006

Die Beteiligten streiten um die Rückzahlung von überzahlter Sozialhilfe nach dem Bundessozialhilfegesetz …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.12.2006 zitiert von 13

Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung von Sozialhilfe i.H.v. insgesamt 2.697,06 EUR

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.12.2006

Die Klägerin wendet sich gegen eine Aufhebungs- und Erstattungsentscheidung der Beklagten wegen Eintritts …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 47. Kammer Urteil 10.11.2006 LS

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II

Angemessenheit der Unterkunftskosten · selbst genutztes Hausgrundstück · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Köln Beschluss 25.10.2006

Der vom Antragsteller ausdrücklich gestellte Antrag, die Antragsgegnerin zu verpflichten, die vom 02.10.2006 …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 17.10.2006

Die gemäß den §§ 172 Abs. 1, 173 Sozialgerichtsgesetz (SGG) form- und fristgerecht eingelegte Beschwerde der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 3. Senat Urteil 28.08.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten - auch im Rahmen eines Verfahrens nach § 44 des Zehnten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.07.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Genehmigung zur Ausführung und Abrechnung tiefenpsychologisch fundierter und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.06.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob bei der Berechnung der Ansprüche des Beschwerdeführers auf Leistungen zur …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 20.06.2006

Einen Anspruch des Klägers auf weitere Leistungen der Grundsicherung (GSi) bei Erwerbsminderung für die Zeit …

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 31.05.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Prüfungsausschuss

Bekanntgabe des Beratungsergebnisses bzgl Regressforderung … · keine Bekanntgabe des Verwaltungsakts · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 06.01.2006

Die Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle hat zu Recht bei der Ermittlung der vom Beklagten an den Kläger zu …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 09.12.2005

Mit Bescheid vom 31.08.2005 verfügte Einstellung der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 08.12.2005

Die Beteiligten streiten um die Zahlung von Krankengeld (Krg)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.10.2005

Ob der Verwaltungsakt der Beklagten über die Insolvenzgeldumlage für das Jahr 2002 verfassungs- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.09.2005 zitiert von 1

Ob die Beklagte der Klägerin wegen der Folgen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 5101 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 3

Ob der Beitrags- und Umlagebescheid der Beklagten für das Kalenderjahr 2002 rechtmäßig, insbesondere mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 26.04.2005

Die Beteiligten streiten um die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II) und die …

Sozialrecht

VG Düsseldorf Urteil 31.01.2005 zitiert von 10

Die 1971 geborene Klägerin nahm zum Wintersemester 1996/97 an der I-Universität E das Studium der Pädagogik …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Göttingen Urteil 27.01.2005 LS

Leistungen der Jugendhilfe erfolgen regelmäßig auf Dauer.

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Urteil 29.11.2004

Der Kläger ist der Schwiegersohn der 1924 geborenen Frau E. F.. Frau F. wohnte seit dem 13. November 2001 in …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 09.11.2004

Die Beteiligten streiten im vorliegenden Verfahren um die Rückforderung zu Unrecht erbrachter Hilfe zum …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 02.11.2004 zitiert von 1

Der am 14. November 1952 in der Türkei geborene Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Urteil 17.08.2004

Die Klägerin stand seit 1984 im Sozialhilfebezug des Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 05.08.2004

§ 114 Zivilprozessordnung [ZPO])

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 21.07.2004 zitiert von 4

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 10. Senat Beschluss 29.06.2004 LS

Erstattungsanspruch bei Wechsel der Hilfeart von Hilfe zum Lebensunterhalt zu Hilfe zur Arbeit

Hilfe zur Arbeit durch Dritte · Kostenerstattung zwischen Sozialhilfeträger und …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Gerichtsbescheid 17.06.2004 LS

Die Rückforderung von Sozialhilfeleistungen von Dritten, hier einem ambulanten Pflegedienst, setzt die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 14.05.2004

Die am 7. Januar 1982 geborene Klägerin stand seit 6. September 1996 in kinder- und jugendhilferechtlicher …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.05.2004

Der Rechtsstreit betrifft die Erstattung der Kosten für die Behandlung des Klägers mit dem Arzneimittel …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Minden Urteil 06.04.2004

Die im N. 1945 geborene, seit 1989 von ihrem Ehemann getrennt lebende Klägerin, eine spanische …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Aachen Gerichtsbescheid 15.03.2004

Mit der Klage vom 00.00.0000 gegen die im Tenor genannten Bescheide wehrt sich der Kläger gegen die …

Sozialrecht

VG Arnsberg Urteil 25.02.2004

Der Kläger ist der Sohn der im Jahre 1913 geborenen Frau F. S. (im Folgenden: Hilfeempfängerin)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Göttingen Urteil 28.01.2004

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Überleitungsanzeige

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.12.2003 LS

Vertragsärztliche Vergütung – ausreichende Ermächtigungsgrundlage für Einheitlichen Bewertungsmaßstab und …

Rechtmäßigkeit von Teilbudgets · kein Anspruch auf bestimmten Arztlohn als angemessene … · Honorarbegrenzungsregelung · Anwendung auf überweisungsgebundene Leistungen

Sozialrecht