Urteile zu § 35 SGB X – Seite 9

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

900 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 35 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

900 Entscheidungen

BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 23
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Prüfgremien

Einzelleistungsvergleich · eingehende und spezifische Begründung · Grenze zum offensichtlichen Missverhältnis unterhalb einer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil
Vertragsärztliche Versorgung – Regelleistungsvolumen (RLV)

gerichtliche Prüfung · Praxisbesonderheiten und Härtefallgesichtspunkte · kein gesondertes Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren · Vergleich mit entsprechender Fachgruppe (hier: Urologen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil
Vertragsärztliche Versorgung – Regelleistungsvolumen (RLV)

gerichtliche Prüfung · Praxisbesonderheiten und Härtefallgesichtspunkte · kein gesondertes Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren · Vergleich mit entsprechender Fachgruppe (hier: Urologen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Entscheidung · Erstattung erbrachter Leistungen nach abschließender … · Nichtanwendbarkeit der einjährigen Ausschlussfrist des § 45 … · Verwirkung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 44
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersetzung der Eingliederungsvereinbarung durch einen … · Anforderungen an die Ersetzungsentscheidung · Ermessensausübung · Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsversagung bzw -entziehung wegen fehlender … · Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft · keine Verletzung einer eigenen Mitwirkungspflicht · fehlende Ermächtigungsgrundlage

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 22. Kammer Urteil LS
Abrechnungsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung

Medizinisches Versorgungszentrum · Beschäftigung von Assistenten · keine Aufrechterhaltung eines übergroßen Praxisumfangs · Darlegungspflichten des Vertragsarztes

Sozialrecht
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungsklage

Untersuchungsmaxime · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Rücknahme der Leistungsbewilligung · fehlende Ermittlungen des Grundsicherungsträgers zu den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Altenburg 42. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Klage

fehlende Bezifferung des Klageantrags · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · keine Erstattung von Umzugskosten nach erfolgtem Umzug

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 211. Kammer Beschluss LS
Krankenversicherung – Hebamme

Modell · eigenständiger Ausgleichsmechanismus für … · Festsetzung von Qualitätsanforderungen · Ausschluss von Hebammenleistungen im Rahmen einer Hausgeburt

Sozialrecht
BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit · Bestimmtheit von Erstattungsbescheiden · Gesamterstattungsforderung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe · Kostenerstattung bei Selbstbeschaffung · Leistungsumfang bemisst sich nach dem krankheitsbedingten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorrangige Leistungen · Aufforderung zur Beantragung der vorzeitigen Altersrente · Unbestimmtheit des Schreibens des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Rücknahme des Bewilligungsbescheids

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung · Hinzuverdienst · Arbeitslosengeld · Krankengeld

Sozialrecht Aufgehoben