Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Änderung des § 46 SGB 5 durch das GKV-VSG
Sozialrecht
Urteile zu § 37 SGB X – Seite 12
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
1.033 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.033 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Grundsicherung für Arbeitsuchende · endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · aufschiebende Wirkung des Widerspruchs · Nichtvorliegen einer Aufhebungsentscheidung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
gemeinschaftliche Geschäftsführung der Gesellschafter · Adressat des Prüfbescheids
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
über 55-jähriger Wehrdienstbeschädigter · Besserung des Gesundheitszustands · Herabsetzung des Grads der Schädigungsfolgen · Zehn-Jahres-Zeitraum
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
zwischenzeitliches Ausscheiden des Vertragsarztes aus der … · keine Anwendung der Zwei-Jahres-Frist für Altfälle · kein Verstoß gegen den Grundsatz "Beratung vor Regress" · Hinwirkungspflicht gem § 106 Abs 5a S 4 SGB 5
Sozialrecht Aufgehoben
Die Beteiligten streiten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes um die Frage, ob die seitens der …
Sozialrecht
Zulässigkeit der Festlegung der Aufhebungswirkung auf den …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an eine Festbetragsgruppenbildung · Anspruch von Arzneimittelherstellern bzw …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Abhilfe · fehlende Kostenentscheidung · Verpflichtungsklage auf positive Kostengrundentscheidung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Gewährung weitergehender Beihilfe für ambulante …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Abgrenzung: eigenwirtschaftlicher und betrieblicher … · Rückweg von Notdurftverrichtung und Händewaschen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungen des Unfallversicherungsträgers: Verletztengeld … · Ersatz für das in der Justizvollzugsanstalt erwirtschaftete … · Erfüllungswirkung · Sozialgeheimnis
Sozialrecht Abgeändert
anwaltliche Vertretung · Verstoß gegen das Vertretungsverbot nach § 30 Abs 3 GO ST · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
korrekte Adressierung im Widerspruchsbescheid · Landwirtschaftliche Unfallversicherung · Beitrags- und Versicherungspflicht · landwirtschaftliches Unternehmen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Haushaltshilfe · Abgrenzung zur Hilfe zur Pflege nach dem SGB 12 · kein Bedarf an Leistungen der Grundpflege
Sozialrecht
Streitgegenstand nach § 96 SGG im sozialgerichtlichen … · Bescheid über die Gewährung einer Leistung zur Teilhabe am …
Sozialrecht
Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei … · Maßgeblichkeit der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Abgeändert
selbständiger Ergotherapeut · Dauerwirkung eines Verwaltungsakts über die Feststellung …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Der Kläger wehrt sich gegen die Herabsetzung des bei ihm festgestellten Grades der Behinderung (GdB)
Sozialrecht Aufgehoben
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Aufhebung eines begünstigenden Dauerverwaltungsakts · wesentliche Änderung der Verhältnisse · Aufhebung für die Zukunft
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwirkung des Klagerechts im Einzelfall trotz Einhaltung …
Sozialrecht Aufgehoben
Rücknahmebescheid nach § 45 Abs 2 S 3 Nr 3 SGB 10 wegen … · Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung · Anforderungen an eine Nachholung im Gerichtsverfahren · Aussetzung der Verhandlung zur Heilung von Verfahrensfehlern
Sozialrecht Aufgehoben
Neuberechnung von Honoraransprüchen im … · Verfassungsmäßigkeit der Anwendung der durch den …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Streit um Zugang eines Heranziehungsbescheides · Feststellungsklage
Verwaltungsrecht Abgeändert
maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der … · Eintreten von Entscheidungsreife · analoge Anwendung des § 37 Abs 2 S 1 SGB 10: Klage gilt am …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Widerruf der Bewilligung bei rückwirkend …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben