Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 37 SGB X – Seite 13
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
1.033 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.033 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Fristbeginn · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Organisationsverschulden des Bevollmächtigten
Sozialrecht
Bekanntgabe des schriftlichen Verwaltungsaktes · Zugangsfiktion bei Briefpost · Zugang am Samstag · keine Verschiebung auf den nächstfolgender Werktag
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Anspruch eines Arbeitslosen auf Sperrung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
psychische Unfallfolge · Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · zeitlicher Bezugspunkt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Begrenzung der Leistungen durch den unbestimmten … · Verfassungswidrigkeit des § 22 Abs 1 S 1 Halbs 2 SGB 2
Sozialrecht
unterjährig aufgenommene selbstständige Tätigkeit · Hochrechnung · Arbeitseinkommen
Sozialrecht Aufgehoben
ernsthafte Mietzinsforderungen · Erlöschen des Mietvertrages bei Grundstückserwerb durch … · Nichtvorliegen eines Leibrentenversprechens · keine Schenkung auf den Todesfall oder unter Auflage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Tumorendoprothese · Abschluss der Heilungsbewährung · Vorliegen einer Behinderung · Differenzierung nach Lebensalter
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ehemalige DDR · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld und …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
ehemalige DDR · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als Arbeitsentgelt
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anfechtung eines nur an ein Mitglied der … · fehlende Klagebefugnis der anderen Mitglieder · Erledigung durch Zeitablauf · Feststellungsinteresse bei einer …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Unwirksamkeit der Bekanntgabe eines Verwaltungsaktes …
Sozialrecht Abgeändert
Nichtannahme eines Anerkenntnisses der Einzugsstelle · kein Anerkenntnisurteil bei Unzulässigkeit der Klage · Verwirkung des Klagerechts · Klagefrist
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bekanntgabe von Verwaltungsakten · Anhörungspflicht · Vertretung der Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Änderung der Gesetzesformulierung durch HBeglG 2011 · Klarstellung des zuvor geltenden Rechtszustands · keine Rückwirkung · außereuropäisches Ausland
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine Hemmung des Laufs der Ausschlussfrist in der Zeit bis …
Sozialrecht Abgeändert
Merkzeichen H · Hilflosigkeit · Grad der Behinderung · Begutachtung · Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht
Widerspruchsbescheid · Richtigkeit der Rechtsbehelfsbelehrung: Verweis …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Jagdpacht · niederländischer Staatsbürger · selbstständige Tätigkeit und Wohnsitz auch in den … · Wohnort
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Nebenbestimmung · Widerrufsvorbehalt einer Behörde · Berücksichtigung der Rechtswidrigkeit eines … · Umdeutung eines auf einen rechtswidrigen Widerrufsvorbehalt …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Wirksamkeit des Widerspruchsbescheids mit Bekanntgabe … · Widereinsetzung in den vorigen Stand · Rechtsirrtum
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen