Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 37 SGB X – Seite 14
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
1.033 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.033 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wegfall der Arbeitsuchendmeldung i.S. des § 32 Abs. 4 Satz …
Steuerrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Veranlagungsbescheid · Bestandskraft · Zugangsfiktion · Bestreiten des Zugangs
Sozialrecht Abgeändert
angemessene Höhe der Vergütung für zeitgebundene und … · Begrenzung der Punktwertstützung · Verfassungsmäßigkeit · Mindestpunktwert von 2,56 Cent
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bewilligung nach einem niedrigeren Grad der Minderung der … · Aufhebung der Entscheidung über die vorläufige Entschädigung · Dreijahresfrist · Bekanntgabe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bestimmung des Bekanntgabe- und Inhaltsadressaten · OHG als Inhaltsadressat auch nach Eintragung ihrer Löschung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende für die Vergangenheit
Leistungsausschluss wegen fehlender Erreichbarkeit · Nichteinholung der Zustimmung zu einem Auslandsaufenthalt · gebundene Entscheidung · Austauschbarkeit der Rechtsgrundlage
Sozialrecht
kein Verwaltungsakt über Feststellung Versicherungspflicht …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
fingierte Geburt · Erstattungsanspruch · Missbrauch von Amtsbefugnissen durch Behördenmitarbeiter · Anschein rechtmäßiger Amtsausübung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Geltung auch für laufende Leistungsfälle · Konsolidierung des Haushalts · Reduzierung von Sozialausgaben · Schuldenbremse
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
maßgebliche Antragstellung iS des § 14 SGB 9 bei … · bestmögliche Versorgung · keine Aufspaltung der Antragstellung · Abgrenzung der Leistungspflicht im Hilfsmittelbereich
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitslosengeld · Bemessungsentgelt · Qualifikationsgruppe · Elternzeit · Leistungsbeginn
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Antrag gegen einen Leistungsträger auf Einstellung der … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Geldforderung eines Landkreises · Landesrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Versicherungspflicht · Statusentscheidung · Einzugsstelle · Drittanfechtungsklage eines Sozialversicherungsträgers
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
SGB II · Heizkosten · Leistungsanpassung · Rückforderung · Bedarfsminderung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht