Urteile zu § 37 SGB X – Seite 15

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

1.033 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.033 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziale Pflegeversicherung – Pflegeheim

vollstationäre Pflege · Pflegestufe · Pflegeklasse · Pflegeklassenwechsel

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Wiedereinsetzung

höhere Gewalt gem § 67 Abs 3 SGG · Anwendbarkeit des § 98 SGG bei Verweisung wegen örtlicher … · Rücknahme eines bestandskräftigen Rücknahmebescheides gem § … · Vertrauensschutz

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Versäumung der Klagefrist

Klageerhebung per E-Mail · Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ohne … · Verletzung der gerichtlichen Fürsorgepflicht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Verweigerung zumutbarer Arbeit · Nichtbewerbung · Versendung des Vermittlungsvorschlags als einfachen Brief · Bestreitung des Zugangs

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren: Klagefrist

Zulässigkeit des Zugangsnachweises eines …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Revision

Überprüfbarkeit der festgestellten Bestandskraft oder … · Zweifel an tatsächlicher Bekanntgabe des Verwaltungsakts · Fehlen diesbezüglicher Feststellungen der Tatsacheninstanz · Divergenz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Pflichtteilsanspruchs aus Erbschaft · Abgrenzung der Rücknahme von der Aufhebung eines … · Verletzung der Anhörungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 13
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zinseinkünfte aus Schmerzensgeldzahlung · Unzulässigkeit einer Aufteilung auf mehrere Monate

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Bildung von Festbetragsgruppen

keine Einschränkung von Therapiemöglichkeiten und … · Gemeinsamer Bundesausschuss · Durchführung des nach § 35 Abs 1 SGB 5 geforderten … · keine Beschränkung auf die Einwände des …

Sozialrecht Aufgehoben